Kreis Heinsberg Norbert Spinrath: trotz Skepsis mit Ja gestimmt
Kreis Heinsberg · Noch während des Parteitags in Bonn habe er geschwankt in seiner Meinung, angesichts der engagierten und richtigen Beiträge vonseiten der Befürworter wie der Gegner einer Neuauflage der Großen Koalition, machte der SPD-Kreisvorsitzende und frühere Bundestagsabgeordnete Norbert Spinrath gestern in einer Presseerklärung deutlich. Noch in seinem geplanten Redebeitrag, der aufgrund der riesigen Rednerliste nicht mehr zum Zuge gekommen sei, wollte Spinrath sich nicht auf ein Ja oder Nein festlegen.
Letztlich habe er, obwohl er nicht glaube, "dass eine weitere Große Koalition unter den gegebenen Grundlagen der richtige Weg ist, mit Ja gestimmt". "Weil ich glaube, dass ein Nein öffentlich als Verweigerung aus rein parteibezogenen Gründen ("wollen nicht raus aus der Schmollecke, damit die Partei keinen weiteren Schaden nimmt") verstanden worden wäre und wir bei kurzfristig angesetzten Neuwahlen inhaltlich nicht erfolgreich Wahlkampf hätten machen können mit sozialdemokratischen Themen, die erfolgreich in den Sondierungsgesprächen schon vereinbart waren.
" Er glaube nicht, so Spinrath, dass bei Neuwahlen das SPD-Ergebnis aufgrund der Kürze der Zeit entscheidend verbessert werden könnte. Stattdessen könne die SPD "im Prozess der Koalitionsverhandlungen eine öffentliche Bühne nutzen, um aufzuzeigen, dass wir die Interessen der Menschen in Deutschland durchsetzen wollen, vor allem mehr Gerechtigkeit, und welche Ziele und Maßnahmen wir in die Koalitionsverhandlungen eingebracht haben". Im Falle des "Nichterreichens von Ergebnissen" könne die ablehnende Argumentation der CDU/CSU-Seite besser aufgezeigt werden.
Spinrath hofft, dass die Verhandlungskommission "konsequent mit dem Abbruch der Verhandlungen droht und diesen auch vollzieht, wenn kein Fortschritt erzielt wird". In seiner Rede hatte Spinrath seine ernüchternden Erfahrungen mit der Groko beschrieben, den europapolitischen Impuls der Sondierungen aber gelobt.
