Mehr Landesmittel für die Kommunen im Kreis Heinsberg

Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 : Mehr Landesmittel für die Kommunen im Kreis Heinsberg

Arbeitskreis-Rechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 vorgestellt. Nur Wegberg muss mit weniger Geld rechnen.

Die NRW-Landesregierung hat die Arbeitskreis-Rechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2020 vorgestellt. Demnach würden die Kommunen im Kreis Heinsberg über 120 Millionen Euro erhalten. Dies sind fast fünf Millionen Euro mehr als in diesem Jahr.

Darüber informiert der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen. Der Rechnung liegt das Ist-Aufkommen der relevanten Verbundsteuern für den Zeitraum 1. Oktober 2018 bis 30. April 2019 und die Einnahmeerwartung des Landes nach der Mai-Steuerschätzung 2019 für den Zeitraum 1. Mai 2019 bis 30. September 2019 zu Grunde.

„Die aktuellen Zahlen zeigen, NRW stärkt die Kommunen. Mit kreisweit rund fünf Millionen Euro mehr an Landeszuweisungen können unter anderem Investitionen in Schule, Sport und Infrastruktur getätigt werden“, erklärt Stefan Lenzen, der auch Mitglied des Kommunalausschusses ist. „Die schwarz-gelbe NRW-Koalition ist angetreten, die Städte und Gemeinden finanziell zu stärken. Mit der diesjährigen Einführung der Aufwands- und Unterhaltungspauschale, der vollständigen Weiterleitung der Integrationspauschale und dem GFG 2020 machen wir deutlich, dass wir die Kommunen nicht im Stich lassen.“

Die Zahlen dienen der Orientierung für die kommunalen Haushaltsplanungen und sind vorläufig. Eine Modellrechnung mit der zu Grunde zu legenden Finanzausgleichsmasse wird voraussichtlich am 30. September 2019 veröffentlicht.

Die geschätzten Gesamtzuweisungen 2020 für die Kommunen im Kreis Heinsberg im Überblick (in Klammern die Veränderung gegenüber 2019): Erkelenz 14,93 Millionen Euro, (+4,09 Millionen Euro); Gangelt 3,72 (+1,13); Geilenkirchen 14,35 (+806.274); Heinsberg 15,67 (-2,49); Hückelhoven 32,5 (+1,6); Selfkant 5,13 (+494.829); Übach-Palenberg 7,86 (-1,12); Waldfeucht 3,42 (-272.572); Wassenberg 12,95 (+912.964); Wegberg 9,75 (-220.844); Kreis Heinsberg gesamt 120,28 Millionen Euro (+4,95 Millionen Euro).

(hec)
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