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Kreis Heinsberg: Einsatz für den Rettungsdienst steigen

Im Kreis Heinsberg : Einsatzkosten für den Rettungsdienst steigen

Nach dem Einvernehmen mit den Krankenkassen beschließt der Kreistag in Heinsberg die Gebührenerhöhung.

Nachdem die Kreisverwaltung für die Gebühr von Einsätzen für den Rettungsdienst im Kreis Heinsberg Einvernehmen mit den Krankenkassen als Kostenträger erzielt hat, stimmte der Kreistag bei seiner Sitzung der Gebührenerhöhung zu. „Trotz steigender Einsatzzahlen können die entstandenen Kostensteigerungen mit der Gebühr aus 2019 nicht mehr gedeckt werden“, erläutert die Kreisverwaltung. Sie macht dafür zum einen die turnusgemäße Steigerung der Personalkosten und die Erhöhung der Sachkosten und zum anderen die Erhöhung der Abschreibungen erforderlich.

Zur Deckung der in diesem Jahr anfallenden Kosten einschließlich eines Defizitausgleichs der Vorjahre sind deshalb nach ihrer Auffassung ab dem 1. April höhere Gebühren notwendig. Der Kreistag stimmte zu und erhöhte für den Einsatz eines Krankentransportwagens (KTW) die Gebühr von 265 auf 286 Euro. Für den Einsatz eines Rettungswagens (RTW) sind nunmehr 667 statt bisher 567 Euro zu zahlen, Für eine Noteinsatzfahrt (NEF) werden 390 statt 372 Euro fällig, die Tätigkeit des Notarztes bei einem Einsatz schlägt statt mit 304 nun mit 308 Euro zu Buche. Damit gibt es gegenüber der ursprünglichen Berechnung der Verwaltung für 2020 durch die Intervention der Krankenkassen geringfügige Änderungen. Für den KTW werden zwei Euro weniger als von der Verwaltung ursprünglich mit 288 Euro vorgeschlagen, berechnet, beim RTW werden nach den Gesprächen zwei Euro mehr zugebilligt. Beim NEF wird die Summe von 394 auf 390 um vier Euro reduziert, beim Notarzt um einen Euro erhöht, die Verwaltung hatte ursprünglich 307 Euro vorgesehen.

Für die Kostenberechnung ist die Erstellung eines Bedarfsplan erforderlich, der alljährlich aufgestellt werden muss, die Kosten müssen durch die Gebühren gedeckt werden, ohne dass ein Überschuss erzielt werden soll. Nach ihrer Berechnung geht die Kreisverwaltung davon aus, dass bei rund 9750 gebührenpflichtigen Einsätzen des KTW rund 2,8 Millionen Euro anfallen. Der RTW kommt rund 24.900 Mal zum Einsatz, wobei für die rund 2400 Fehleinsätze keine Gebühren berechnet werden und kosten rund 14,9 Millionen Euro. Fast drei Millionen Euro sind bei 7700 ansetzbaren NEF-Einsätzen vorgesehen, für den Notarzt sind bei rund 7650 Einsätzen und – wie bei den NEF – bei 100 Fehleinsätzen rund 2,35 Millionen Euro veranschlagt.

Neben der Gebührenerhöhung beschloss der Kreistag einvernehmlich die jährliche Überprüfung der Gebühr und eine eventuelle Anpassung an die Kostensituation.