1. NRW
  2. Städte
  3. Kreis Heinsberg

Kreis Heinsberg: 7,5 Millionen Euro zusätzlich für Kosten der Unterkunft

Für Städte und Gemeinden im Kreis Heinsberg : 7,5 Millionen Euro zusätzlich für Kosten der Unterkunft

Städte im Erkelenzer Land erhalten in der Corona-Krise finanzielle Unterstützung durch den Bund. Dadurch sollen die klammen Kommunen bei den zu erwartenden Gewerbesteuer-Ausfällen und erhöhten Sozialausgaben unterstützt werden.

Der Kreis Heinsberg erhält aus dem Kommunalpaket für die Kommunen für die Kosten der Unterkunft zusätzlich 7,5 Mio. Euro. Das Geld aus dem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket des Bundes soll die Finanzlage der Städte im Erkelenzer Land verbessern.

Dies bedeutet eine große Entlastung für die Kommunen im Kreis Heinsberg, erklärt der Bundestagsabgeordnete für den Kreis Heinsberg, Wilfried Oellers (CDU). Der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD im Bund hatte das Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket kürzlich beschlossen. Der Bund übernimmt im Rahmen der Kosten der Unterkunft zusätzlich 25 Prozent, so dass dies für den Kreis Heinsberg dauerhaft jährlich etwa 7,5 Millionen Euro Mehreinnahmen darstellt. Mit 4 Milliarden Euro pro Jahr übernimmt der Bund künftig dauerhaft insgesamt 75 Prozent der Kosten der Unterkunft anstatt der bisherigen 50 Prozent. Die Kommunen kennen den örtlichen Wohnungsmarkt am besten und sollen weiterhin für diese Leistungen zuständig sein – allerdings mit deutlicher Entlastung durch den Bund. Das stärkt gerade Kommunen mit hohen Sozialausgaben insbesondere in der aktuellen Phase, wo ein mehr an Sozialleistungsbeziehern zu erwarten ist.

  • In Kommunen, die stabil unter 100
    Lockerungen und Öffnungen im Kreis Heinsberg : Inzidenz unter 50 – im Kreis gilt Stufe 3
  • erster Altstadttag mit vollen Terrassen vorm
    Neuer Stufenplan : NRW-Städte freuen sich über Lockerungen
  • Wasserstoff soll helfen, den Ausstoß von
    Für besseres Klima in Rhein-Berg : Der Kreis plant ein Kompetenzzentrum zu Wasserstoff

„Das Konjunkturpaket sichert die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen“, sagt Wilfried Oellers, „mit einer Vielzahl von Einzelmaßnahmen lindern wir den Kostendruck der Kommunen, davon profitiert auch der Kreis Heinsberg. Nur finanziell gesunde kommunale Strukturen können in die Zukunft investieren, in Schulen, Sportstätten und Nahverkehr – das ist unser Ziel.“

Zudem erhalten die Kommunen des Kreises Heinsberg aus dem 5,9 Milliarden Euro starken kommunalen Solidarpakt 2020 des Bundes eine Kompensation für die aktuell krisenbedingten Ausfälle der Gewerbesteuereinnahmen. Die Übernahme dieser Ausfälle durch Bund und Länder in Höhe von 11,8 Milliarden Euro garantiert, dass diese nicht zu neuen Kassenkrediten der Kommunen führen. Dazu gewährt der Bund für 2020 den Gemeinden gemeinsam mit den zuständigen Ländern hälftig finanziert einen pauschalierten Ausgleich.

Jeden Tag alle Nachrichten zur Corona-Krise in Ihrer Stadt – bestellen Sie jetzt unseren kostenlosen Newsletter „Total Lokal“ mit täglicher Corona-Sonderausgabe!

(RP)