Kreis Heinsberg FDP: Extremismus ganzheitlich bekämpfen
Kreis Heinsberg · Die Kreis Heinsberger FDP beschäftigt sich mit einem Antrag der AfD. Der Antrag für die nächste Kreistagssitzung beinhaltet u.a. die bloße unsubstantiierte Behauptung, dass das Bündnis gegen Rechts untätig sei. Wie die Liberalen mitteilen, wollen sie diesen Antrag ablehnen.
"Wir verurteilen jede Art von Extremismus, ob nun von rechts, von links; tatsächlich oder vermeintlich religiös motiviert. Der Rechtsstaat muss konsequent gegen jede Form des Extremismus vorgehen", so die FDP. "Wir gehen davon aus, dass das Bündnis gegen Rechts bei der nächsten Mitgliederversammlung einen Bericht über die eigenen Aktivitäten vorlegen und den im Kreistag vertretenen Parteien zukommen lassen wird." Die FDP betont, der Bekämpfung des Extremismus einen großen Stellenwert beizumessen und sich nach Vorlage des Verfassungsschutzberichts 2016 durch das NRW-Innenministerium ein genaues Bild von der Lage zu machen.
Ungeachtet dessen sei zu überlegen, wie mit weiteren demokratischen Akteuren das Bündnis gegen Rechts zu einem Bündnis gegen Extremismus weiterentwickelt werden könne. Der Antrag der AfD ziele genau auf das Gegenteil ab, erklärte Landtagsmitglied Stefan Lenzen.
