Im Erkelenzer Land Corona prägt den Kommunalwahlkampf
Erkelenzer Land · Die erheblichen Einschränkungen des öffentlichen Lebens haben in der Corona-Krise Auswirkungen auf den Kommunalwahlkampf. Das sagen Bürgermeister und Kandidaten aus den vier Städten im Erkelenzer Land.
In Hückelhoven tritt Bürgermeister Bernd Jansen für eine weitere Amtsperiode an. „Dass die Wahl stattfindet, ist erklärtes Ziel“, schildert er den Konsens in der Bürgermeister-Runde. „Es wird geprüft, dass eine kreisweite Briefwahl möglich ist, aber das wird nicht bevorzugt“, so Jansen. Für den Wahlkampf sieht er keine Probleme, obschon die üblichen Infostände nicht möglich sind. „Sich vor Supermärkten zu präsentieren, passt nicht in die Zeit. Über die sozialen Medien gibt es genügend Möglichkeiten, die Wähler zu erreichen“, sagt Bernd Jansen. „Die Zeit des Wahlkampfes war in den Vorjahren schon auf die letzten Wochen vor dem Termin fokussiert.“ Wahlleiter ist Achim Ortmanns, es würden genügend Briefwahlunterlagen gedruckt. Doch die Lage könne sich in einer Woche schon anders darstellen: „Wir fahren auf Sicht.“
Bei der SPD Hückelhoven hat jetzt der Vorstand des Ortsvereins Heinz Meißner aus Hilfarth als Kandidat für die Bürgermeisterwahl nominiert. Er ist neben seiner Tätigkeit im Rat der Stadt seit 2016 auch Vorsitzender des Ortsvereins. Ursprünglich war geplant, die noch erforderliche Wahl durch eine Mitgliederversammlung am 24. April vorzunehmen. Dies war aber wegen der Corona-Krise nicht möglich. An diesem Termin sollten auch die Kandidaten für die Wahlkreise gewählt und die Reserveliste aufgestellt werden. Noch sei nicht abzusehen, wann ein neuer Termin möglich sein wird. Die Kandidaten für die Kommunalwahl müssen im Juli beim örtlichen Wahlleiter gemeldet werden.
Bereits nominiert ist CDU-Bürgermeisterkandidat Marcus Johnen. Er setzt in den nächsten Wochen verstärkt auf einen digitalen Wahlkampf. „Außerdem wird die Plakatwerbung diesmal eine größere Rolle spielen“, erklärt Johnen. Als Amtsinhaber hat Wegbergs Bürgermeister Michael Stock (SPD) den Vorteil, über die virtuelle Sprechstunde schon jetzt regelmäßig mit den Bürgern in Kontakt zu stehen. Aber auch er muss umplanen: „Den Roten Grill wird es diesmal nicht geben“, sagt Stock, der mit diesem Konzept im Wahlkampf 2014 erfolgreich war. Der klassische Wahlkampf müsse diesmal umgestaltet werden, um die Menschen zu erreichen. „Diese Herausforderung ist für alle gleich.“
Wassenbergs Bürgermeister Manfred Winkens steht zwar ebenso wie der Erkelenzer Bürgermeister Peter Jansen selbst nicht mehr zur Wahl, hätte im Falle einer Verschiebung der Kommunalwahlen aber kein Problem damit, einige Monate länger im Amt zu bleiben. Und Winkens ist sich sicher, dass auch Kollegen aller Fraktionen im Rat, die nicht mehr kandidieren, ihr Mandat klaglos weiter wahrnehmen würden.
Dennoch hält Winkens eine Verschiebung der Wahl für unwahrscheinlich und rechtlich bedenklich. „Die Wahlperiode wurde ja ohnehin schon um ein Jahr verlängert, für eine weitere Verlängerung müsste die Verfassung geändert werden. Ich glaube nicht, dass es dazu kommt.“ Natürlich werde man mit Einschränkungen im Wahlkampf rechnen müssen. Aber den Haustür- und Straßenwahlkampf mit ausreichend Abstandsmöglichkeiten hält er für relativ unbedenklich, sollten die Lockerungen fortgesetzt werden. Eine reine Briefwahl, die im übrigen auch von einer Mehrheit im Städte- und Gemeindebund abgelehnt werde, würde die Kommunen dagegen vor kaum lösbare organisatorische Problem stellen. „Wir müssten quasi jetzt schon mit den Vorbereitungen beginnen.“
Der Wassenberger SPD-Vorsitzende und Bürgermeisterkandidat Hermann Thissen glaubt ebenfalls nicht an einen Aufschub der Wahl. Die SPD-Versammlung zur Aufstellung der Direktkandidaten und Reserveliste ist für Ende Mai geplant. Auch den individuellen Wahlkampf sieht Thissen nicht in Gefahr.
In Erkelenz geht Stephan Muckel als CDU-Bürgermeisterkandidat ins Rennen. Er und die Kandidaten für die einzelnen Wahlbezirke sollen am 14. Mai in einer Versammlung in der Stadthalle Erkelenz unter entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen offiziell nominiert werden. Am selben Tag wählt die SPD Erkelenz in der Mensa der Hauptschule ihre Wahlkreiskandidaten. „Eine solche Präsenzveranstaltung ist laut Gesetz vorgeschrieben“, erklärt SPD-Bürgermeisterkandidatin Katharina Gläsmann. Sie setzt ebenso wie CDU-Kandidat Stephan Muckel verstärkt auf einen virtuellen Wahlkampf bei Facebook und Instagramm. „Corona hat uns schon viele Veranstaltungen genommen“, erklärt Gläsmann. Und Stephan Muckel sagt: „Wir hoffen noch auf die heiße Phase nach den Sommerferien, müssen aber alle abwarten, was bis dahin möglich wird.“
