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Bilanz für 2021: Kreis Heinsberg rechnet mit Neun-Millionen-Defizit

Mehrkosten an allen Fronten : Kreis Heinsberg rechnet mit Neun-Millionen-Defizit

Der Kreis Heinsberg rechnet für 2021 mit einem Gesamtdefizit von neun Millionen Euro, großteils verursacht durch die Pandemie. Allein für Schnelltests gab der Kreis 1,5 Millionen Euro aus.

Die finanzielle Lage des Kreises Heinsberg wird durch die Corona-Pandemie merklich beeinflusst. Auch wenn Kreiskämmerer Daniel Goertz bei der Sitzung des Finanzausschusses im Kreishaus bei seinem Bericht über die Entwicklung der Haushaltslage im letzten Jahr betonte, dass die Zahlen zum Teil auf Prognosen beruhen und sich noch ändern könnten, bleibt allem Anschein nach ein Minus in der Kasse. Ursprünglich sah das Etat ein Fehlbetrag von rund 4,5 Millionen Euro vor, der durch einen Zugriff auf die Ausgleichsrücklage gedeckt werden sollte. Jetzt geht der Trend dahin, dass das Defizit um rund 1,2 Millionen Euro steigen wird, so dass 5,2 Millionen Euro ausgeglichen werden müssen. Nicht eingerechnet sind hierbei coronabedingte Belastungen in Höhe von 3,8 Millionen Euro, die aus dem Haushalt isoliert und gesondert betrachtet werden.

Zwar schlagen höhere Gewinnausschüttungen bei den Kreiswerken und der EWV positiv zu Buche, doch sind sie mit 59.000 und 95.000 Euro gering im Vergleich zu der ausgebliebenen Gewinnausschüttung des Sparkassenzweckverbands in Höhe von 800.000 Euro. Auf sie muss der Kreis verzichten, da das Jahresergebnis 2020 der Kreissparkasse diese Ausschüttung nicht zulässt. Auch hatte Goertz mit einer Gewinnausschüttung des Kreiswasserwerks in Höhen vom 1,83 Millionen Euro gerechnet. Tatsächlich gab es aber nur 1,4 Millionen Euro. Das Kreiswasserwerk muss steigende Instandhaltungsaufwendungen für das Leitungsnetz aufbringen, wodurch zum einen der Gewinn geschmälert wurde und sich zum anderen das Kreiswasserwerk zum 1. Januar zu einer „moderaten Preisanpassung“ veranlasst sah, wie Goertz mitteilte.

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Erhebliche Mehrkosten kamen 2021 durch den ÖPNV-Verlustausgleich auf den Kreis Heinsberg zu. 1,26 Millionen Euro stehen im Raum. Weniger Geld als geplant nimmt der Kreis im Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten ein. Geplant hatte der Kämmerer mit Bußgeldern in Höhe von 2,85 Millionen Euro. „Durch den Verlust der Zulassung konnten verschiedene Messgeräte bereits im Frühjahr 2021 nicht mehr eingesetzt werden“, erklärte der Kämmerer dazu. Trotz der Einführung eines neuen Bußgeldkatalogs mit höheren Bußgeldern kamen 2021 lediglich 1,93 Millionen Euro zusammen. Unterm Strich wird „derzeit ein Defizit von rund 5,7 Millionen Euro prognostiziert, welches durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage auszugleichen wäre.“

Zu den coronabedingten Belastung zählte Goertz unter anderen die Beschaffung von Corona-Antigen-Selbsttests für rund 1,5 Millionen Euro. Die erhoffte Kostenerstattung durch das Land NRW ist bislang ausgeblieben. Auch die Einschränkungen des VHS-Betriebs führte zu einem Minus von 145.000 Euro durch ausgefallene Kurse und geringeren Teilnehmerzahlen. Mehrkosten von rund 290.000 Euro verursachte die Schülerbeförderung an der Rurtalschule, da die Schüler oftmals statt mit dem Bus individuell befördert werden mussten. Dennoch ist der coronabedingte Finanzschaden gegenüber der Planung dank einiger Ausgleichszahlungen um rund 775.000 Euro geringer ausgefallen. Für das Jugendamt schätzt Goertz eine Mehrbelastung von 1,1 Millionen Euro.

Diese ist kein Grund für eine Änderung am Etatentwurf für 2022. Er soll, so die Ansicht im Finanzausschuss, am 25. Januar im Kreisausschuss und am 8. Februar im Kreistag beraten werden.