Verwaltungsgericht Werbetafel: Stadt klagt gegen Abrissverfügung
Krefeld · Die Stadt Krefeld will sich mit der Weisung der Bezirksregierung Düsseldorf, eine Werbetafel an der Untergath abzubauen, nicht abfinden. Sie hat beim Verwaltungsgericht dagegen eine Klage eingereicht.
(sti) Die Stadt Krefeld will die Baugenehmigung für die digitale Werbetafel an der Kreuzung mit der Hauptstraße in Oppum nicht zurücknehmen. Das teilte die Stadtverwaltung am Mittwoch mit. Die Bezirksregierung hatte beanstandet, dass die Werbetafel nicht mit dem entsprechenden Abstand zum Ende der Autobahn errichtet worden sei. Der Bescheid der Bezirksregierung wurde zwischenzeitlich verwaltungsintern geprüft, insbesondere durch die Bauordnung im Geschäftsbereich des Beigeordneten Martin Linne und die Beteiligungsverwaltung im Geschäftsbereich des Kämmerers Ulrich Cyprian. „Da sich die Rechtsauffassungen zwischen Bezirksregierung und Stadt diametral gegenüber stehen, ist der Klageweg nunmehr angezeigt, um einen rechtssicheren Zustand herzustellen“, so Cyprian. Die Stadt geht weiterhin davon aus, dass die Genehmigung der digitalen Werbetafel rechtskonform ist und die Abstände ordnungsgemäß berücksichtigt wurden. Ein Verhandlungstermin steht noch nicht fest.