1. NRW
  2. Städte
  3. Krefeld

Warum Krefeld sich drei Bürgermeister leisten muss

Kolumne KR wie Krefeld : Warum Krefeld sich drei Bürgermeister leisten muss – besser sogar vier

Ein Bürgermeister kostet Krefeld 9000 Euro im Jahr. Zu viel? Nein. Wer so argumentiert, müsste am Ende auch die Einzelkandidaten aus dem Rat rausschmeißen. Eine Erkundung über den Sinn des Bürgermeisteramtes, nebst einem ungewöhnlichen Gegenvorschlag.

Es gibt Gedankengänge, die können für den, der sie losgetreten hat, böse enden. Die FDP und UWG-Ratsherr Andreas Drabben schlagen vor, es in Krefeld künftig bei zwei Bürgermeisterposten zu belassen, um 9000 Euro im Jahr zu sparen. Spareffekte sind nun tückische Argumente, wenn es um demokratische Prozesse geht. 9000 Euro Ersparnis pro Jahr  bei Gesamtaufwendungen der Stadt von knapp 900 Millionen Euro: Wenn man anfängt, in so kleiner Münze zu rechnen, kommt man rasch zu der Frage, ob sich eine Stadt wirklich Einzelkandidaten im Rat leisten sollte.

Drabben wurde mit 1023 Stimmen in den Rat gewählt; wenn man das hochrechnet auf die Kosten für die jährlichen Aufwandsentschädigungen, kann man ja auch sagen: Könnte man einsparen. Wenn man schon mal dabei ist, dann müsste man aus Gründen der Gleichbehandlung auch Salih Tahusoglu von „wir Krefeld“ (1200 Stimmen), Jan Hertzberg von „Die Partei“ (2031 Stimmen) und Ralf Krings (WUZ, 842 Stimmen) rausschmeißen. Vier Sitze weniger: Das entspricht dem Gegenwert von mindestens zwei Bürgermeistern: Ein Ratsmitglied erhält eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 395,30 Euro, also 4.743,60 im Jahr. Darüber hinaus werden Sitzungsgelder gezahlt (pro Sitzung 20,30 Euro), Fahrkosten und Verdienstausfall. Politisch dürften die vier Mann bei einem Rat mit 58 Sitzen so viel Gewicht eh nicht haben.  Am Ende könnte man das Kommunalparlament gleich ganz auf Fraktions- und Ausschussvorsitzende beschränken: Diese Vorderleute beteiligen im Hintergrund ihre Parteien und geben zu Protokoll, was die Hinterleute gerne gesagt hätten. Und vielleicht könnte die FDP freiwillig auf sich selbst im Rat verzichten – Haushaltsdisziplin ist Haushaltsdisziplin. Dann endlich wäre der Rat ein billiges Vergnügen.

Spaß beiseite: Wer aus Kostengründen an demokratischer Repräsentanz ’rumfummelt, muss schon bessere Argumente haben als 9000 Euro Ersparnis im Jahr. Sonst kommt man in Teufels Küche. Welche Repräsentanz soll sich eine Demokratie leisten? Wenn eine zwölfköpfige Fraktion bei einem 58-köpfigen Rat kein guter Grund für eine Bürgermeister-Repräsentanz ist, dann ist des Schnibbelns kein Ende. Warum überhaupt einen Bürgermeister haben? Kann nicht die paar Termine, die ein sich im Dauerwahlkampf befindender Oberbürgermeister nicht wahrnimmt, weil es ihm an der Gabe der Allgegenwart gebricht, auch sein Stadtdirektor übernehmen? Oder die Pressestelle, die ja ohnehin für Öffentlichkeit zuständig ist?

Die Frage muss anders gestellt werden: Welchen Sinn hat das Bürgermeisteramt? Es geht um Repräsentanz des Rates in der Bürgerschaft. Bürgermeister sind so etwas wie Bindeglieder zwischen Politikapparat und der Stadtgesellschaft. Eine Membran, die nach außen und nach innen sendet: Bürgermeister geben dem politischen Milieu aus dem Rathaus Ausdruck, oft in Form von Wertschätzung, und sie fühlen, hören, sehen (hoffentlich), was Bürgern wichtig ist. Wenn Bürgermeister kommen, wird gelobt, was Menschen im städtischen Leben leisten, es wird eingeweiht, gefeiert, gewürdigt, gewertschätzt, der Historie gedacht. In solcher Feierlichkeit vollzieht sich Selbstvergewisserung eines Gemeinwesens:  Das ist der demokratische Sinn dieses Amtes. Der Wunsch der Grünen ist insofern angemessen mit Blick auf ihre politische Bedeutung. Krefeld sollte dies nicht nur ohne Murren hinnehmen, sondern aus Überzeugung  wollen.

Man könnte im übrigen auch in eine ganz andere Richtung gehen: Warum nicht einen alternierenden Bürgermeisterposten schaffen, den die kleinen Fraktionen, Gruppierungen und Einzelkandidaten besetzen können? FDP, AFD, Linke, UWG, „Wir Krefeld“, „Die Partei“ und WUZ könnten ja zeitlich begrenzt den Bürgermeisterposten ausüben; wer wann dran ist, wird ausgelost. Das ist im Zweifel gerechter, denn warum sollten nur die Großen den Rat der Stadt repräsentieren dürfen?