Kommentar Vermeulens Alleingang

Die Öffentlichkeit wurde gestern Zeuge eines riskanten Parforce-Rittes. CDU-Oberbürgermeisterkandidat Vermeulen hat die CDU vor den Kopf gestoßen, indem er eine Position gegen die eigenen Leute wie überhaupt gegen den politischen Konsens in der Stadt eingenommen hat.

Denn der Wunsch, dass Rheinblick kommt, wird von einer überwältigenden Mehrheit im Rat geteilt. Vermeulen ist kein einsamer Rufer: Alle Akteure kennen die Bedenken; niemand will dem Chempark schaden. Wenn Rheinblick scheitern sollte, ist es ein Verlierer-Thema. Alle werden sagen, dass ein fabelhaftes Projekt an einem Planungsrecht gescheitert ist, das keine Rechtssicherheit zu schaffen vermag. Vermeulen plädiert nun entschlossen dafür, lieber ein großes Projekt fallenzulassen, als Rechtsunsicherheit für den Chempark zu riskieren. Politisch hochriskant: Er hat Sympathiepunkte beim DGB, aber sein eigenes Lager verschreckt. In der Sache ist seine Haltung extrem, aber nicht unplausibel: Man muss sich den Satz von Dezernent Linne auf der Zunge zergehen lassen: Wenn jemand bei einer rechtssicheren Planung klagt, dann ist die Aussicht auf Erfolg nicht groß. Heißt: Auch bei rechtssicherer Planung ist Erfolg einer Klage nicht ausgeschlossen. So weit hat es Deutschlands Bürokratie gebracht. Jens Voss

(RP)
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