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Unternehmer Schulz aus Krefeld lässt Schiedsspruch vor US-Gericht auf Rechtsfehler

Wirtschaftskrimi in Krefeld : Schulz lässt Schiedsspruch vor US-Gericht auf Rechtsfehler prüfen

Die Schulz Holding GmbH & Co KG mit Sitz im Rheinhafen ist nach eigener Aussage absehbar nicht in der Lage, dem US-Unternehmen Precision Castparts Corporation (PCC) 643 Millionen Euro zu erstatten.

Mit dem Schiedsspruch in den USA zu Lasten der Schulz Holding GmbH & Co. KG aus Krefeld ist die Messe noch nicht gelesen. Das teilte ein Sprecher des Krefelder Unternehmers Wolfgang Schulz am Freitag im  Gespräch mit unserer Redaktion mit. Gegen den Schiedsspruch sei beim Southern District Court New York fristgerecht Einspruch eingelegt worden.

Zum Hintergrund: Die Precision Castpart Corporation – ein Unternehmen des US-Milliardärs Warren Buffett – hat 2017 für 800 Millionen Euro die Verkäufergesellschaft Schulz Holding GmbH & Co KG, in der mehrere Firmen des Krefelder Unternehmers gebündelt waren, erworben. Der Wert der Firmen sei manipuliert gewesen, urteilte das Schiedsgericht in einer 123-seitigen Begründung. PCC seien 643 Millionen Euro zu erstatten. Der Großteil der Kaufsumme ist an eine Gläubigerbank geflossen. Angeblich 280 Millionen Euro gingen an die Schulz-Holding.

Zum weiteren Verlauf des Verfahrens in den USA erklärte ein Schulz-Sprecher auf Anfrage, dass die Einigung auf ein Schiedsverfahren nicht heiße und es auch nicht ausschließe, dass der Schiedsspruch nicht auf grobe Rechtsverstöße überprüft werden könne. Das gelte grundsätzlich so in den USA wie auch in Deutschland. „Wir haben daher am 28. April 2020 vor dem Bundesgericht des südlichen Bezirks von New York fristgerecht Einspruch gegen den Schiedsspruch erhoben“, sagte der Schulz-Sprecher. „Wir sind der Auffassung, dass das Schiedsgericht seine Entscheidung unter Missachtung des Rechts des Staates Delaware erlassen hat, welches dem Unternehmenskaufvertrag zu Grunde lag. Wir sind zuversichtlich, dass sich das Bundesgericht unserer im Detail dargelegten Rechtsauffassung anschließen wird.“

Mit der Zustellung des Schiedsspruchs (Arbitration Award) sei bei der Schulz Holding allerdings eine Forderung entstanden, die buchhalterisch zu berücksichtigen sei, obwohl die derzeit rechtlich gegen den Schiedsspruch vorgehe. Da die Gesellschaften jedoch absehbar nicht in der Lage sein werden, eine entsprechende Zahlung zu leisten, sei es für den verantwortlich handelnden Kaufmann unabwendbar, innerhalb der gesetzlichen Frist von drei Wochen Insolvenzantrag zu stellen. Das habe Geschäftsführer Wolfgang Schulz getan, so der Sprecher

Die Firma Schulz Piping Components GmbH an der Fegetschstraße sei nicht Bestandteil der Transaktion mit PCC gewesen. Gegenstand der Geschäftstätigkeit dort ist der Handel mit Rohren, Verbindungsstücken und deren Zubehör.