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Über 36.000 Briefwahlanträge in Krefeld

Absoluter Rekordwert in Krefeld : Über 36.000 Briefwahlanträge in Krefeld

„Ein absoluter Rekordwert“, sagt Stadtsprecher Timo Bauermeister. Anträge für die Oberbürgermeister-Stichwahl, die nach dem 25. September, 18 Uhr, bei der Verwaltung eingehen, können nicht mehr berücksichtigt werden.

Die Stimmabgabe per Brief ist auch bei der Stichwahl beliebt wie nie zuvor. In der Krefelder Verwaltung haben bereits mehr als 36.000 Bürger einen entsprechenden Antrag gestellt. „Ein absoluter Rekordwert“, so Stadtsprecher Timo Bauermeister. „Bei der Wahl des Oberbürgermeister 2015 hat es in der ersten Runde 19.756 Briefwähler gegeben. Bei der damaligen Stichwahl waren es 20.046.“

Die Verwaltung erinnert im Vorfeld der Stichwahl für das OB-Amt am kommenden Sonntag, 27. September, daran, dass Briefwähler ihre Stimmzettel auf postalischem Weg rechtzeitig abschicken und dabei alle auf den Briefwahlunterlagen angeforderten Regularien einhalten sollen. Die Statistik vergangener Wahlen zeigt: Nicht alle Antragsteller machen am Ende tatsächlich von ihrem Briefwahlrecht Gebrauch. „Bei der jüngsten Kommunalwahl am 13. September 2020 waren 35.785 Anträge auf Briefwahl bei der Stadtverwaltung eingegangen“, so Bauermeister. „32.644 Bürger haben dann tatsächlich per Briefwahl abgestimmt.“

Der Rücklauf von 91,22 Prozent liegt jedoch über dem Niveau der Kommunalwahl von 2014: Damals waren 21.463 Wahlscheine beantragt worden. Tatsächlich stimmten dann 19.368 Wähler per Brief ab. Das bedeutet einen Rücklauf von 90,24 Prozent, weniger als bei der jüngsten Kommunalwahl.

Auch jetzt ist die Briefwahl in Krefeld noch möglich: Briefwahlanträge können einfach elektronisch beantragt werden. Die städtische Website dazu auf https://www.krefeld.de/de/buergerservice/briefwahl-kommunalwahl-2020 ist noch bis einschließlich Mittwoch, 23. September, freigeschaltet. Anträge können die Bürger theoretisch auch auf dem Postweg stellen: Dabei muss jedoch berücksichtigt werden, dass bei verzögerter Zustellung durch den Dienstleister die Anträge nicht mehr rechtzeitig ankommen könnten.

Doch die Stadt bietet eine weitere Alternative an: Die Unterlagen für die Briefwahl sind auch in den Räumlichkeiten des Bürgerservice Mitte, Theaterplatz 1, 47798 Krefeld, erhältlich. Dort können Anträge persönlich gestellt werden. Vor Ort können die Briefwahlunterlagen direkt ausgefüllt und in den Wahlbriefkasten eingeworfen werden. Briefwahl-Anträge, die nach dem 25. September, 18 Uhr, bei der Verwaltung  eingehen, können nicht mehr berücksichtigt werden. Die Öffnungszeiten des Briefwahlbüros sind von Montag bis Mittwoch, 8 bis 17 Uhr, am Donnerstag von 8 bis 17.30 Uhr und am Freitag von 8 bis 18 Uhr.

Einen technischen Schritt weiter gehen der IT-Branchenverband Bitkom und der CDU-Digitalexperte Thomas Jarzombek: Sie fordern  digitale Abstimmungsmöglichkeiten bei allen Wahlen in Bund, Ländern und Kommunen. „Das Wahlgesetz hinkt den digitalen Möglichkeiten von heute hinterher“, so Bitkom-Präsident Achim Berg. Briefe seien das Kommunikationsmittel vergangener Jahrhunderte. „Schon zur Bundestagswahl 2017 sagten zwei Drittel der Bundesbürger ab 18 Jahren, dass sie bereit wären, ihre Stimme online abzugeben“, erklärt Berg. Übrigens: Der aktuelle Warnstreik der Beschäftigten der Post soll keine Auswirkungen auf die Zustellung der Wahlunterlagen haben, bekräftigten die Deutsche Post und die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Nach Angaben der Gewerkschafter sei nur ein geringer Anteil der Arbeiter für den Streik auf der Straße. Die Post priorisiere die Weiterleitung der Wahlbriefe.