Krefeld Straßennamen: Stadt zieht Zusage zurück
Krefeld · Anwohner einer neuen Stichstraße von der Schönwasserstraße hatten bereits ein Schild "Privatstraße Am Sonnengarten 1-10" aufgestellt. Das muss jetzt entfernt werden. Es bleiben Fragen offen.
Als vorschnell hat sich eine Zusage der Stadt bei der Benennung der neuen Erschließungsstraße für das Neubaugebiet an der Schönwasserstraße erwiesen. Während in einer zum Beschluss vorbereiteten Verwaltungsvorlage noch dem Wunsch der Grundstückseigentümer nach Benennung der Privatstraße in "Im Sonnengarten" entsprochen wird, und die Verwaltung ausdrücklich erklärt, dass es bei der Straßenbezeichnung keine öffentlich rechtlichen Bedenken gebe, nun die Wende.
"Es ist ein Fehler passiert," erklärte Mathias Schütze vom Fachbereich Bürgerservice den Bezirksvertretern Ost im Sitzungssaal des Bockumer Rathauses; dieser Tagesordnungspunkt stehe daher nicht länger zur Abstimmung. "Die Zusage war ein Irrtum der Stadt." Dass diese Aussage für die betroffenen Grundstückseigentümer eine große Überraschung sein wird, ist zweifelsfrei. Bereits seit Wochen prangt an der Schönwasserstraße das umfangreich beschriftete Hinweisschild: "Privatstraße Im Sonnengarten 1-10 , Begehen, Befahren und Parken verboten.
Die Eigentümer. Dieser Bereich wird videoüberbewacht." Der Blick in die Beschlussvorlage zeigt, dass der Verwaltungsirrtum gleich mehrere Punkte betrifft. Während in der Vorlage noch davon ausgegangen wird, dass "die von der Schönwasserstraße zwischen den Häusern Nummer 227 und Nummer 233 abgehende Erschließungsstraße (B-Plan 704) benannt werden muss, da eine Zuordnung der Hausnummern nicht möglich ist", berichtete Schütze nun von einer Korrektur zu dem Sachverhalt: "Wir gliedern die Häuser numerisch in die bestehende Schönwasserstraße ein. Grund seien "haftungstechnische Fragen".
Während die Verwaltung zunächst einer Umbenennung zugestimmt hatte, "da aus Sicht des Fachbereiches Feuerwehr und Zivilschutz keine Bedenken bestehen", werde dieser Punkt nun anders bewertet. Speziell für Rettungsfahrzeuge sei eine eindeutige Zuordnung der Straßen zwingend erforderlich, und die wolle man durch eine Neubenennung nicht gefährden, so Schütze.
Fragen durch Joachim C. Heitmann (FDP) zu zeitlichen und personellen Hintergründen bei der Errichtung des Schildes an der Schönwasserstraße konnte Schütze nicht beantworten. Jedoch entbehre das Schild jeglicher Grundlage und sei eigenmächtige Handlung eines Anliegers. Zur Klärung der Sachlage "beabsichtigen wir, mit den Anliegern in Verbindung zu treten", so Schütze.
Ob sich die Nachricht bereits bis zu allen Grundstückseigentümern herumgesprochen hat, war auf Anfrage nicht zu ermitteln. Der bisher erste Anwohner des Areals jedoch geht auf Nummer Sicher: Er hat sein Haus provisorisch sowohl mit der Adresse "Im Sonnengarten" als auch mit der numerisch eingegliederten Anschrift der Schönwasserstraße versehen.