Krefeld Stadt schließt 2017 mit Finanzüberschuss ab
Krefeld · Erstmals seit dem Jahr 1992 schließt der Haushalt der Stadt Krefeld mit einer "schwarzen Zahl" ab. Das voraussichtliche Jahresergebnis für 2017 beträgt 16,5 Millionen Euro. Erwartet worden war ein Defizit in Höhe von 37,4 Millionen Euro.
Die Stadtverwaltung habe all diejenigen Lügen gestraft, die Anstrengungen der Kommune, ihre Finanzen zu ordnen, für Schaumschlägerei gehalten hatten, sagte Oberbürgermeister Frank Meyer gestern bei der Vorstellung des vorläufigen Ergebnisses für das Haushaltsjahr 2017 im Krefelder Rathaus. Der Chef der Verwaltung und Vorsitzende des Stadtrates hatte gut lachen. Die finanzielle Lage der Stadt Krefeld hat sich über die positiven Erwartungen hinaus noch deutlich verbessert. Statt eines angenommen Defizits in Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 37,4 Millionen Euro steht wahrscheinlich ein Plus von 16,5 Millionen Euro zu Buche. Damit schließt die Stadt Krefeld voraussichtlich erstmals seit gut 25 Jahre ein Geschäftsjahr mit einem positiven Ergebnis ab. "Die Zahlen haben sich weiter in die richtige Richtung entwickelt", sagte Meyer und dankte allen, die für die Konsolidierung der städtischen Finanzen Verantwortung übernommen hätten. Konkret nannte er seinen Kämmerer Ulrich Cyprian und dessen Mitarbeiter in der Finanzverwaltung, aber auch alle anderen städtischen Bediensteten.
Meyer sprach von einer hohen "Zielerreichungsquote" bei der Umsetzung des so genannten Haushaltssicherungskonzepts. Cyprian wies darauf hin, dass die Verbesserung der Finanzen ungefähr zu zwei Dritteln durch Einsparungen und Minderausgaben und nur zu einem Drittel durch Mehreinnahmen entstanden seien.
Auf der Ertragsseite stehen die Steuereinnahmen im Fokus. Die Gewerbesteuer fällt voraussichtlich mit 134,1 Millionen Euro um 9,1 Millionen Euro höher aus als erwartet und kalkuliert. 48,3 Millionen Euro zahlten die Grundstückeigentümer an Grundsteuern B (plus 1,1 Millionen Euro). 6,1 Millionen nahm die Kommune an Vergnügungssteuern ein (plus 0,9 Millionen Euro). Zum Vergleich: Die Stadt Krefeld erhielt darüber hinaus 146,8 Millionen Euro so genannter Schlüsselzuweisungen vom Land Nordrhein-Westfalen. Beim Verkauf von Grundstücken erzielte die Stadt 7,8 statt 3,5 Millionen Euro. Die Abfallwirtschaft und die Straßenreinigung erbrachten 48,5 Millionen statt 44,6 Millionen Euro. Geringer fielen die Einnahmen für die Hilfeleistungen an Flüchtlingen aus. Das hat damit zu tun, dass die Zahl der Flüchtlinge drastisch zurückgegangen ist und die Zuwendungen des Landes dies abbilden. Statt kalkulierter 28,2 Millionen flossen 12,1 Millionen Euro nach Krefeld (minus 16,1 Millionen Euro).
Bei den ordentlichen Aufwendungen (Einsparungen) steht unter dem Strich eine Verbesserung von 31,4 Millionen Euro. Statt wie im Haushalt 2017 veranschlagt 850,2 Millionen Euro gab die Kommune 818,8 Millionen Euro aus. Einsparungen kann man die Minderausgaben nicht unbedingt bezeichnen. Beispiel: In der Bauunterhaltung hat die Verwaltung 15 statt 18,8 Millionen Euro ausgegeben, weil sie aus unterschiedlichsten Gründen nicht das komplette Pensum innerhalb des Jahres geschafft hat. Die Arbeiten blieben also unerledigt, müssen später gemacht werden und kosten dann wahrscheinlich einiges mehr - Stichwort Baukostenindex. Oberbürgermeister Frank Meyer wollte gestern auf diesen Zusammenhang nicht eingehen.
Bei den Personalkosten fielen mit 225,5 Millionen Euro 10,4 Millionen Euro weniger an als kalkuliert. Allein fünf Millionen Euro entfielen, weil die Kommune auf Flüchtlingsbetreuer verzichten konnte, da die Zahl der Hilfesuchenden geringer als erwartet war. Weitere zwei Millionen Euro für Erzieherinnen in der U3-Betreuung entfielen, weil die Kindertagesstätten nicht rechtzeitig fertig geworden sind. Ein Betrag in ähnlicher Größenordnung wurde nicht ausgegeben, weil die Stadt über Monate keine Beförderungen beziehungsweise Neueinstellungen vornehmen durfte. Das hängt mit dem Zeitpunkt der Genehmigung des Haushalts durch die Aufsichtsbehörde zusammen. Bis dahin waren Monate ins Land gegangen, in denen die Kommune diesbezüglich untätig bleiben musste. Ferner ist der Markt an Fachkräften derart abgegrast, dass vor allem in der Bauverwaltung Stellen freibleiben.
Cyprian und Meyer kennen die Risiken und verweisen darauf, dass mit der guten Entwicklung nicht ein "automatisches vorzeitiges Verlassen der Haushaltsicherung" verbunden sei. Beide kommen zu dem übereinstimmenden Fazit, dass der "Weg der Haushaltssicherung konsequent weiterverfolgt werden muss".
