Krefeld: Stadt nimmt Gebührenzahlern Millionenbetrag zu viel ab

Krefeld : Stadt nimmt Gebührenzahlern Millionenbetrag zu viel ab

Die Stadt Krefeld sitzt auf den Gebühren, die sie ihren Bürgern zu viel abgenommen hat - und erstattet sie nur Schritt für Schritt, indem sie in zukünftige Gebührenkalkulationen kostensenkend einfließen. Einzelheiten stehen in der heutigen Sitzung des Stadtrates auf der Tagesordnung.

Demnach verwaltete die Kommunen aus den Gebühreneinnahmen für die Abfallbeseitigung zum Stichtag 31. Dezember 2016 einen Betrag von 14,4 Millionen Euro an Überschüssen. Das ist ein Betrag auf der Einnahmenseite, der für die Aufgaben der Abfallbeseitigung in den Leistungsjahren nicht angefallen ist. 4,3 Millionen Euro davon sind in die Gebührenkalkulation 2017 gebührenmindernd eingeflossen. Von den verbleibenden zehn Millionen Euro sind rund 5,1 Millionen Euro gebührenmindernd in die Kalkulation der Abfallgebühr 2018 berücksichtigt worden.

Die Vorgehensweise ist nach dem Kommunalen Abgabengesetz erlaubt. Die Kommune muss allerdings Schwankungen innerhalb von vier Jahren ausgleichen. Sie dürfen nicht in den allgemeinen Haushalt der Stadt Krefeld fließen.

Allerdings hat der Bürger, der im Jahr 2016 im Grunde genommen zu hohe Abfallgebühren gezahlt hat, wenig davon, wenn Teilsummen der Überschüsse in 2018 und später gebührenmindernd eingesetzt werden und er in der Zwischenzeit in eine andere Stadt gezogen ist.

Nicht in den Dimensionen wie bei der Abfallbeseitigung bewegen sich die Höhen der Gebührenüberschüsse bei der Straßenreinigung und dem Winterdienst. Für die Straßenreinigung verwaltet die Stadt einen Überschuss von 1,7 Millionen Euro zum Stichtag 2016. 400.000 Euro wurden in der Kalkulation 2017 kostenmindernd eingepflegt, weitere 430.000 sind es für 2018 - bleiben noch fast 900.000 Euro, die dem Gebührenzahler zustehen.

Der Überschuss beim Winterdienst beträgt zum Stichtag 710.000 Euro. 20.000 flossen in die Kalkulation für 2017 und weitere 156.000 in die für 2018. Der verbleibende Überschuss ist rund 630.000 Euro.

(sti)