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Stadt Krefeld will Mehrwertsteuersenkung an Bürger weitergeben

Steuersenkung in Krefeld : Stadt will Mehrwertsteuersenkung weitergeben

Die Beträge sollen zusammengerechnet und zentral „dem Wohle der Bürger“ zugutekommen. Konkrete Nachlässe etwa bei Parkautomaten sind technisch und praktisch kaum möglich.

Die Stadt Krefeld will Geld aus der Mehrwertsteuersenkung an die Bürger weitergeben, weiß aber noch nicht wie.  Das Problem: Die Steuersenkung ist so mickrig, dass sie in der Praxis kaum umgesetzt werden kann und die Kosten für die Senkung im Verhältnis viel zu hoch wären. Also soll der Steuernachlass zusammengerechnet und dann „zum Wohle der Bürger“ ausgegeben werden. Dies teilte jetzt die Stadt mit. Das Rathaus ist damit vor ähnliche Probleme gestellt wie der Einzelhandel, der beklagt, dass die befristete Senkung aufs Ganze mehr Kosten als Nutzen entfaltet.

Hintergrund: Bekanntlich hat die Bundesregierung angesichts der Auswirkungen der Corona-Krise die Mehrwertsteuer befristet vom 1. Juli bis zum 31. Dezember gesenkt. Der reguläre Steuersatz sinkt damit von 19 auf 16 Prozent, der ermäßigte Steuersatz von sieben auf fünf Prozent. „Das ist in manchen Fällen gar nicht so einfach, wie es auf den ersten Blick erscheint“, sagt dazu Stadtkämmerer Ulrich Cyprian. Die Verwaltung habe daher per Dringlichkeitsbeschluss geregelt, dass etwa bei Parkautomaten oder Bädereintritten, die auch an Kassenautomaten bezahlt werden, die Senkung der Mehrwertsteuer zeitversetzt an die Bürgerschaft weitergegeben werde.

Für eine  Umrüstung stünden Aufwand und Ertrag nicht in einem angemessenen Verhältnis, erläuterte Cyprian. Die Automaten müssten umprogrammiert, umgerüstet und mit Kleingeld für neue, „krumme“ Cent-Beträge ausgestattet werden.  Das sei technisch entweder nicht möglich oder sehr aufwendig. Auch die Möglichkeit, Park- oder Badezeit um ein paar Minuten zu verlängern, sei nicht praktikabel.

 Die Verwaltung will nun den „monetären Vorteil“ für die Bürger durch die Mehrwertsteuersenkung ermitteln und dem Rat einen Vorschlag unterbreiten, wie das Geld für die Bürger ausgegeben werden kann.