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Stadt Krefeld erklärt Versäumnisse im Stadtmarketing – keine böse Absicht

Prüfbericht legt Mängel offen : Stadt Krefeld erklärt Versäumnisse im Stadtmarketing – keine böse Absicht

Die Vorgehensweise des Stadtmarketings im Zusammenhang mit dem Weihnachtsmarktspecial Made in Krefeld im Zeitraum 2017 bis 2019 hat mit korrektem Verwaltungshandeln nicht zu tun. Das teilten Rechnungsprüfer im Bericht 13/2020 mit.

Die Stadt hat zu den Vorgängen im Stadtmarketing eine Stellungnahme verfasst, die das Fehlverhalten dort erklären soll. Rechnungsprüfer haben in dem nicht-öffentlichen Bericht 13/2020 festgehalten, dass die Vorgehensweise des Stadtmarketings im Zusammenhang mit dem Weihnachtsmarktspecial Made in Krefeld im Zeitraum 2017 bis 2019 mit korrektem Verwaltungshandeln nicht zu tun hatte. Es seien Aufträge vergeben  worden, ohne die Vergabevorschriften zu beachten. Zu beteiligende Fachbereiche der Stadtverwaltung seien Außen vor geblieben. Das Vorgehen sei geeignet gewesen, Korruption Vorschub zu leisten. Es ging dabei um Aufträge in Höhe von rund 300.000 Euro für die Planung und Herstellung von Holzhütten für das  Weihnachtsmarktspecial (wir berichteten).

Der Stadt ist es wichtig, zu betonen, dass es  keinerlei Indiz dafür gebe, dass es zur Korruption gekommen sei. „Nichtsdestotrotz müssen solche Verstöße restlos und akribisch aufgeklärt werden“, erklärte Stadtsprecher Christoph Elles. Der Prüfbericht führe aus, dass beim Stadtmarketing im Zusammenhang mit dem Weihnachtsmarkt „Made in Krefeld“ Vergabeverstöße festgestellt wurden. Dies sei in öffentlichen Verwaltungen nicht ungewöhnlich, weil es sich beim Thema Vergabe um ein hochkomplexes rechtliches Geflecht handele, das ständigen Änderungen unterworfen sei. Dass die Stadt Krefeld ein grundsätzliches  Problem mit der Einhaltung der einschlägigen Richtlinien habe ,sei damit nicht gemeint, betonte Elles azf Nachfrage unserer Redaktion. „Das ist eher eine allgemeine Anmerkung.“

Hinter dem Fehlverhalten im Stadtmarketing habe keine „böse Absicht“ gesteckt. Während zum Beispiel die Bauverwaltung regelmäßig mit Ausschreibungen zu tun habe, stelle es für Kreative eher die Ausnahme dar. Dienstrechtliche Konsequenzen für die Beteiligten habe es entsprechend nicht gegeben, sagte der  Stadtsprecher.

Aus dem Ergebnis des Prüfberichts seien bereits Konsequenzen gezogen worden. So würden solche Partnerschaften jetzt und in Zukunft bereits Vorfeld mit den zuständigen Fachabteilungen innerhalb der Verwaltung abgestimmt, damit sie vergabekonform stattfinden könnten. Dieses Vorgehen werde aktuell bei der geplanten Erweiterung des Weihnachtsmarktes „Made in Krefeld“ in die Tat umgesetzt. Für 2020 sei die Fertigung der Weihnachtmarkthütten sowie der Auf- und Abbau, der Transport, die Einlagerung und der Vor-Ort-Service öffentlich ausgeschrieben worden. Es hätten sich drei Unternehmen beworben. Den Zuschlag habe das Unternehmen mit dem wirtschaftlich günstigsten Angebot erhalten. Dieses Vergabeverfahren habe zum selben Ergebnis geführt wie die bisherige Auftragserteilung, so die Stadt.