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Stadt Krefeld erhält rund 600.000 Euro aus der Lkw-Maut

Krefelder FDP fragt nach der Verwendung des Geldes : Stadt erhält rund 600.000 Euro aus der Lkw-Maut

Die FDP will über die Verwendung des Geldes informiert werden. Es müsse in die Verkehrsinfrastruktur fließen, fordert Joachim C. Heitmann.

(sti) Was macht die Stadt Krefeld mit den Geldern aus der Lkw-Maut? Diese Frage möchte Joachim C. Heitmann, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion und Jurist, von der Stadtverwaltung beantwortet wissen. „Die Mittel müssen durch die Kommunen per Gesetz zweckgebunden für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur für die Bundesstraßen eingesetzt werden. Wir erwarten deshalb von der Verwaltung eine Berichterstattung über die gesetzeskonforme Mittelverwendung und zielgerichtete Investitionen in die Infrastruktur, mit der es ja in Krefeld nicht zum besten bestellt ist“, erklärte Heitmann.

Seit nunmehr drei Jahren werde die Lkw-Maut in Deutschland nicht mehr nur auf Bundesautobahnen, sondern auch auf allen Bundesstraßen erhoben. Nach Mitteilung der FDP-Stadtratsfraktion steigen die Zuwendungen aus der Maut für die Stadt Krefeld kontinuierlich an. In 2018 waren es 197.467,53 Euro, in 2019 dann 589.470,50 Euro und im vergangenen Jahr exakt 595.152,08 Euro.

(sti)