Krefeld SPD will Geschosswohnungsbau in der Stadt stärker vorantreiben
Krefeld · Benedikt Winzen und Jürgen Hengst stellten gestern im Rathaus die Ergebnisse der Beratungen zum Etat der Stadt vor: Die Genossen wollen das Haushaltssicherungskonzept Punkt für Punkt abarbeiten.
Verstärkter Wohnungsbau steht im Fokus der Sozialdemokraten für dieses Jahr: Höher, dichter, kleiner ist dabei die Maxime. "Wir werden verstärkt massiver bauen müssen. Vorbild können die neuen Punkthäuser der Wohnstätte in Gartenstadt mit drei Voll- und einem Staffelgeschoss sein", sagte Jürgen Hengst, Ratsherr und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD, gestern bei der Vorstellung der Ergebnisse aus der Klausurtagung zum städtischen Haushalt 2016 und dem Haushaltssicherungskonzept bis 2020. Hengst könnte sich sogar eine Verdichtung bis zu fünf Geschossen vorstellen. Im vergangenen Jahr seien nur 250 Wohneinheiten in Krefeld fertiggestellt worden. Hochrechnungen zufolge hätten es aber 1300 sein sollen. Krefeld müsse wegen des Zuzugs von Flüchtlingen und wegen der demografischen Entwicklung neuen barrierefreien und seniorengerechten Wohnraum schaffen. Die SPD entdeckt dabei eine Zweiteilung der Stadt: Während im Süden wegen des so genannten Überschwappeffekts aus Düsseldorf für zahlungskräftiges Publikum noch ein Bedarf an Einfamilienhäusern und großen Wohnungen bestehe, sei im Norden keine Nachfrage nach Einfamilienhäusern auszumachen.
Damit sowohl im Baubereich als auch auf dem Ansiedlungssektor Fortschritte zu erzielen seien, wollen die Sozialdemokraten die Stadtverwaltung mit mehr Personal ausrüsten. Bis zu 15 neue Stellen können sich Hengst und Fraktionschef Benedikt Winzen in den Sparten Bauordung, Planung und Tiefbau vorstellen, um Baugebiete schneller baureif zu machen und die notwendigen Genehmigungen zugig zu erteilen.
Den 2015 eingeschlagenen Konsolidierungskurs wollen die Genossen dabei nicht verlassen. Für jede Mehrausgabe müsse ein Deckungsvorschlag her, betonte Winzen. Die SPD will den gemeinsam mit CDU und Grünen eingeschlagenen Weg, die Finanzen der Stadt in Ausgaben und Einnahmen wieder ins Gleichgewicht zu bringen, konsequent fortsetzen. Hinter dem Kurs steht die Absicht, nie wieder in einen Nothaushalt zu geraten und die Entscheidung über freiwillige Ausgaben an die Regierungspräsidentin Anna Lütkes abgeben zu müssen. "In 2015 sind die Ziele des Haushaltssicherungskonzepts bis auf einen kleinen Betrag von rund 200.000 Euro erreicht worden", informiert Winzen. Die SPD will Oberbürgermeister Frank Meyer (SPD) auch zukünftig mit solider Finanzpolitik dabei unterstützen, die Stadt Krefeld wieder handlungsfähig zu machen.
Das soll für die kommenden Jahre ohne weitere Einschnitte im Sozialbereich sowie ohne Erhöhung von Steuern, Gebühren und Entgelten geschehen. In Sachen Gebühren gab Winzen sogar das Versprechen ab, rechtssicher, bürgerfreundlich und transparenter handeln zu wollen. "Ich habe wenig Lust auf weitere juristische Denkzettel", sagte der Fraktionschef im Hinblick auf ergangene Urteile des Verwaltungsgerichts gegen die Stadt Krefeld bei der Abwassergebühr.
Außerdem wollen die Sozialdemokraten die Bezirksvertretungen stärker mit ins Boot holen. "Wir können uns eine Prioritätenliste vorstellen, welche Investitionen in den Stadtteilen vorrangig sein sollen", erklärte Hengst. Weitere Wünsche aus den Bezirken plant die SPD als Prüfaufträge an die Verwaltung weiterzugeben.
Winzen informierte gestern, dass mit Klaus Kokol ein gestandenes früheres Ratsmitglied wieder stärker in die Krefelder Politik eingebunden werde. Der Leiter des Rechtsamtes der Stadt Neuss und Experte für Sport und Kultur in Krefeld übernehme das Amt des dritten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und solle künftig sowohl dem Finanzausschuss als auch dem Haupt- und Beschwerdeausschuss des Rates der Stadt Krefeld vorsitzen.
