Krefeld Sondersitzung für Kasernenpläne
Krefeld · Eine Sondersitzung der Bezirksvertretung West am Donnerstag soll Licht in das Thema "Flüchtlingsunterbringung Kaserne Forstwald" bringen. Wie Bezirksvorsteher Klaus Menzer (SPD) mitteilt, wird ein Vertreter der Bezirksregierung, Bernhard Wasen, erwartet, der Rede und Antwort stehen soll.
Menzer berichtet, dass die Bezirksregierung zu seiner Überraschung innerhalb von zwei Tagen auf seine Anfrage reagiert habe. "Ich hoffe, dass die Antworten des avisierten Mitarbeiters informativ sein werden, und nicht nur spekulativ." Denn bis jetzt habe sich die Behörde eher verschlossen gegeben.
Das berichtet auch Günther Porst, Vorsitzender des Bürgervereins Forstwald. "Bereits im Oktober haben wir Regierungspräsidentin Anne Lüttkes geschrieben und um Informationen zum Stand der Planungen gebeten." Ein Antwortschreiben erreichte den Verein rund sechs Wochen später, am 11. Dezember. Darin heißt es, wie seit langem bekannt: "Tatsächlich gibt es derzeit Überlegungen, die Kaserne Forstwald für die Unterbringung von Flüchtlingen zu nutzen." Und weiter: "Zurzeit laufen zunächst Voruntersuchungen, Abstimmungen und Planungen", einen konkreteren Verfahrensstand gebe es noch nicht. "Gleichzeitig sind auf dem Gelände aber schon Bäume gefällt worden", berichtet Porst. "Da frage ich mich schon, ob es stimmt, dass es noch keinen 'konkreteren Verfahrensstand' gibt." Mit dieser und vielen weiteren Fragen will Porst, Bezirksvertreter für die FDP, den Mitarbeiter der Bezirksregierung am Donnerstag konfrontieren, als Sprachrohr für die Forstwalder Bevölkerung gewissermaßen. Für ihn ist die Sitzung stückweit auch Ersatz für eine Bürger-Informationsveranstaltung, die der Bürgerverein Forstwald gern auf die Beine stellen wollte - wenn denn die Bezirksregierung mitgespielt hätte. "Es ist schon sehr verwunderlich, dass die Bezirksregierung immer behauptet, die Stadt wäre in die Planungen involviert, während Vertreter der Stadt sagen, dass das nicht der Fall ist."
Der Bezirksregierung Düsseldorf wirft er vor, den Informationsfluss bewusst zu verzögern. "Uns hat die Bezirksregierung geschrieben, 'zeitnah' eine Informationsveranstaltung zu terminieren. Aber wie definiert man dort zeitnah, wenn es schon sechs Wochen dauert, bis unser Brief beantwortet wird?", fragt sich der FDP-Ratsherr Porst. "Und in diesem Jahr wird das ja wohl nichts mehr werden, das heißt, dass wieder mindestens vier Wochen ins Land gehen."
Notgedrungen müsse nun also die Sitzung der Bezirksvertretung als Bürger-Info-Ersatz herhalten. Rederecht beziehungsweise das Recht, Fragen zu stellen, haben Bürger allerdings nur im Rahmen der Einwohnerfragestunde. "Oder der Vorsitzende Klaus Menzer könnte die Sitzung unterbrechen, um Fragen zuzulassen. Das wäre eine praktikable Lösung", meint Porst.
Bezirksvorsteher Menzer rechnet damit, dass die Sitzung von vielen Bürgern besucht werden wird. "Ich hoffe, dass es im Stadtteilhaus Schicksbaum genügend Platz gibt. Die Sitzung beginnt eine Stunde später als gewöhnlich, nämlich um 18 Uhr."
