Krefeld Roemer (CDU) lässt Mandat jetzt ruhen

Krefeld · CDU-Ratsfrau Simone Roemer, Integrationsbeauftragte ihrer Fraktion, will vorerst nicht mehr in der Ausländerrechtlichen Beratungskommission (ABK) arbeiten.

Krefeld: 200 Menschen demonstrieren gegen Abschiebung von Adnan C.
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200 Menschen demonstrieren gegen Abschiebung von Adnan C.

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Dies teilte sie gestern in einem Offenen Brief mit. Hintergrund ist der Fall "Adnan", über den unsere Zeitung seit Wochen berichtet - die Ausländerrechtliche Beratungskommission setzt sich dafür ein, dass der inzwischen in die Türkei abgeschobene Adnan in Krefeld bleiben darf. In einer am Mittwochabend versendeten Mitteilung machte die ABK dem städtischen Ausländeramt erneut schwere Vorwürfe, bezichtigte die Verwaltung gar der bewussten Falschaussage.

Simone Roemer wirft der Beratungskommission nun vor, sie habe an den in der neuen Mitteilung geschriebenen Formulierungen weder mitgewirkt, noch habe sie diesen zugestimmt. Roemer will die Kritik der ABK an der Ausländerbehörde nicht komplett teilen. "Ich stehe nicht für einen Krieg mit der Ausländerbehörde zur Verfügung."

Der Offene Brief ist an die Vorsitzende der ABK, Angelika Kleinschmidt, adressiert. Roemer fordert sie schriftlich auf, Ruhe in die Beratungskommission zu bringen, so dass die ABK ihrer Arbeit nachgehen kann; gleichzeitig fordert sie die Ausländerbehörde auf, einen Weg der Annäherung an die ABK aufzuzeigen.

"Fall Adnan": Leserreaktionen nach der Abschiebung
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Foto: Familie von Adnan

Angelika Kleinschmidt räumte auf Anfrage ein, dass Roemer den Entwurf der ABK-Mitteilung vom Mittwochabend nicht erhalten hatte, dieser ihr erst parallel zu den Medien zugegangen war. Allerdings, so Kleinschmidt, habe Roemer am Rande einer Demonstration für Adnan vor dem Rathaus am Donnerstag noch gesagt, die Mitteilung sei "in Ordnung" gewesen. Kleinschmidt vermutet nun, dass innerhalb der CDU-Fraktion Druck auf Simone Roemer ausgeübt worden ist. Roemer steht als CDU-Ratsfrau vor dem Dilemma, einerseits Mitglied jener Partei zu sein, die auch den Verwaltungschef stellt, andererseits sich aber für Adnan einsetzen zu wollen. Dies werde sie weiter tun, so Roemer, "aber sachlich, und geltendes Recht berücksichtigend."

(RP)
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