Krefeld Politik und Wirklichkeit
Krefeld · Man stelle sich vor, in einem Krefelder Unternehmen verbarrikadierten die Mitarbeiter vor der Aufsichtsratssitzung den Eingang. Weil sie in eine Tochterfirma abgeschoben werden sollen, forderten sie auf Plakaten, den Chef zu entlassen. Dann würde der Aufsichtsrat sagen: "Kommt herein, wir diskutieren zusammen." Und ein Teil der Aufsichtsräte würde im Beisein der Mitarbeiter eingestehen, dass die Idee mit der Tochterfirma vielleicht doch nicht so gut ist! Man stelle sich vor, die Runde machte am Ende der Sitzung den Vorschlag, dass man von nun an gemeinsam diskutieren wolle, im Beisein von Arbeitnehmervertretern. Wäre das nicht ein Zeichen einer mehr als gut funktionierenden Demokratie?
Und jetzt die Überraschung: Das Szenario hat sich vor wenigen Tagen in Krefeld genau so ereignet: Das große Unternehmen heißt Stadtverwaltung, die Tochterfirma ist eine "Anstalt des öffentlichen Rechts" (AöR), und die Runde, die das Ganze am Dienstag diskutierte, nennt sich "Verwaltungsausschuss".
Der Besuch der Sitzung war für den neutralen Beobachter spannend, unterhaltsam; einer jener Momente, in denen "Politik auf Wirklichkeit trifft." 200 städtische Mitarbeiter standen hinter gut 25 Politikern. Doch anstatt zu pfeifen, zu skandieren, zu wettern, schenkten die städtischen Mitarbeiter den Argumenten der Politik Gehör. SPD-Fraktionschef Ulrich Hahnen machte sich für die Gründung eines Unterausschusses stark, CDU-Fraktionschef Fabel deutete an, durchaus auch einen kommunalen Eigenbetrieb akzeptieren zu können, selbst die FDP sprach sich für eine interne Verwaltungslösung aus. Einzig für Stadtdirektorin Beate Zielke war es kein guter Tag – ihr Vorschlag einer neuen städtischen Tochterfirma ging vorerst nicht auf. Vielleicht auch, weil es merkwürdig wirkt: Die Verwaltung plädiert mit dem Vorschlag einer AöR dafür, einen Teil ihrer selbst aufzulösen.
