1. NRW
  2. Städte
  3. Krefeld

Panne bei Bundestagswahl 2017: Briefwahlunterlagen wurden doppelt verschickt

Panne : Briefwahlunterlagen in Krefeld doppelt verschickt

In Krefeld sind einige Briefwahlunterlagen doppelt rausgegangen. Ein Bürger schlug Alarm, die Stadt beruhigt: Eine doppelte Stimmabgabe ist nicht möglich. Wer es versucht, macht sich strafbar.

Der Krefelder Rainer Hoppe hat sich gewundert - mehr noch: Er war alarmiert. Er bekam die Briefwahlunterlagen der Stadt gleich zweimal zugestellt: einmal am 4. September, dann - nach erfolgter Briefwahl - noch einmal am 14. September. Er hat das Rathaus informiert - und damit auch dafür gesorgt, dass es zu keiner Doppelwahl kommen kann. Was übrigens strafbar ist: Deutschlands bekanntester Doppel-Wähler ist der "Zeit"-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo. Er hatte in einer Talkshow gesagt, er habe bei der Europawahl zweimal abgestimmt - im italienischen Konsulat und in einem Wahlbüro in Hamburg. Der Journalist wurde angezeigt, das Verfahren gegen Zahlung einer "namhaften Summe" eingestellt.

Die Chance, in Krefeld bei einer Doppel-Wahl erwischt zu werden, wäre überwältigend groß, erläutert Wahlamtsleiter Hans-Jürgen Neuhausen. Wie die Stadt erklärt, sind aufgrund eines technischen Problems beim Druck der Wahlscheine 44 Briefwahlunterlagen neu ausgedruckt worden. Einige von diesen Unterlagen sind offenbar irrtümlich noch einmal verschickt worden. Bekanntgeworden sind nach Auskunft der Stadt bislang vier Fälle.

Der Ausdruck von Wahlscheinen passiere nicht aus Versehen; er werde genau dokumentiert, erläutert dazu Neuhausen. Erst- und auch Neudruck eines Wahlscheins weisen dabei dieselbe Wahlscheinnummer auf. "So ist es möglich, etwaige doppelte Rücksendungen zu identifizieren", sagt Neuhausen. Hätte sich kein Bürger gemeldet, gebe es lediglich eine theoretische Möglichkeit, dass jemand seine Stimme zweimal abgeben könne - wenn die Nummern der Neuausdrucke nicht überprüft würden. Das aber, so betont Neuhausen, werden sie.

Das Wahlamt ist bemüht, die möglicherweise betroffenen Wahlberechtigten zu kontaktieren und doppelt verschickte Wahlscheine noch vor dem Wahltag einzuziehen und zu vernichten. "Da aufgrund der Kontrollmöglichkeiten eine doppelte Abstimmung ausgeschlossen werden kann, besteht kein Grund für eine Wahlanfechtung", so ein Stadtsprecher weiter.

Briefwahl wird immer beliebter. In Krefeld sind bislang rund 32.000 Briefwahlanträge bearbeitet worden - bei 164.000 Wahlberechtigten. Das sind etwa 4.000 Anträge mehr als bei der Bundestagswahl 2013 zum gleichen Zeitpunkt vor der Wahl. Der Anteil der Briefwähler ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen. Vor dem Briefwahllokal im Rathaus bilden sich zuweilen regelrechte Schlangen.

Der Trend ist übrigens auch für die Reichweite von Umfragen interessant: Wer seine Stimme vor dem Wahltag abgibt, ist nicht mehr erreichbar für Stimmungen und Stimmungsumschwünge. Umfragen, die Trends und Wählerbewegungen abbilden wollen, beziehen sich demnach möglicherweise auf eine Wahl, die durch die Briefwähler längst entschieden ist.

(RP)