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Krefeld: Neue Wende: Aretz gibt Mandate doch an SPD zurück

Krefeld : Neue Wende: Aretz gibt Mandate doch an SPD zurück

Der aus der SPD ausgetretene Christoph Aretz hat seine Mandate für Rat und Bezirksvertretung am Freitag doch an die SPD zurückgegeben. Dies hat am Freitagmittag SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dirk Plaßmann mitgeteilt. Aretz hatte zuvor am Vormittag persönlich mit Niederschrift im Wahlamt des Rathauses erklärt, dass er auf seine Ratsmandate verzichten werde.

Nach Paragraf 38 des Kommunalwahlgesetzes ist ein Mandatsverzicht nur persönlich zur Niederschrift möglich. Alle vorherigen Erklärungen von Aretz sind somit laut Stadt nichtig. Somit steht fest: Die SPD behält die Mandate in Rat und Bezirksvertretung. Für Aretz rückt Doris Nottebohm (Fischeln) in den Rat nach, in die Bezirksvertretung Ost rückt für Aretz Robin Leger nach. Doris Nottebohm hat gestern die Annahmeerklärung schon unterzeichnet, informierte Dirk Plaßmann.

Es ist das Ende einer großen Verwirrung, die Christoph Aretz (58) aus dem Wahlbezirk Gartenstadt/Elfrath seit Mittwoch gestiftet hatte. Zunächst erklärte Aretz per Mail an die Krefelder SPD, die Landes-SPD und die Presse, dass er austrete, die Mandate aber behalten wolle. Einen Anschluss an eine andere Fraktion wolle er sich überlegen. Nachdem der SPD-Ortsverein Nord-Ost noch am Mittwoch das Gespräch mit Aretz gesucht hatte, entschied Aretz am Mittwochabend, die Mandate doch der SPD zu geben. Dies teilte er dann OB Gregor Kathstede per Mail so mit. Am Donnerstagmorgen dann die Wende: Aretz rief Kathstede an und bat darum, die Mail zu ignorieren, bestätigte dies später an Kathstede auch per Mail. Gestern dann die neue Wende.

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Aretz bleibt jetzt ohne Mandat für Rat und Bezirksvertretung. Der SPD-Vorsitzende Frank Meyer sagte gestern: "Das Ganze ist unglaublich bedauerlich. Ich respektiere den Schritt, den Herr Aretz gegangen ist." Aretz schrieb vor Bekanntwerden der Kehrtwende eine Mail an die Medien: "Ich bitte Sie, meine derzeitige Funkstille zu entschuldigen. (...) Mein weiteres Vorgehen folgt dem gebotenen Ablauf." Seine Kehrtwende erwähnte er nicht.

Heute trifft sich die SPD zum Parteitag im Saal Gietz in Fischeln - auf der Tagesordnung: Vorstandswahlen.

(sep/sti)