Krefeld: Nach Förder-Aus: Rheinhafen denkt über Anfechtungsklage nach

Krefeld : Nach Förder-Aus: Rheinhafen denkt über Anfechtungsklage nach

Die Hafen Krefeld GmbH will nach der Ankündigung des Eisenbahnbundesamtes, das 50-Millionen-Euro-Projekt "Transterminal Krefeld" nicht zu fördern, Akteneinsicht verlangen. Dies hat Hafenchef Sascha Odermatt auf Anfrage unserer Zeitung am Dienstag mitgeteilt.

Die ausgebliebene Förderung wird nun womöglich ein Fall für die Rechtsanwälte. "Wir sind in einem formellen Verwaltungsverfahren", betont Odermatt. Nach Erhalt des schriftlichen Ablehnungsbescheids könne der Rheinhafen Akteneinsicht nehmen. Danach sei eine Anfechtungsklage möglich. Ob Krefeld gegen die ausgebliebene Förderung klagt, hänge konkret vom Inhalt des Gutachtens ab, das von der Studiengesellschaft für den Kombinierten Verkehr in Zusammenarbeit mit dem Fraunhofer-Institut für Materialfluss und Logistik erstellt wurde. Die Geschäftsführung des Rheinhafens hat in Kürze einen Termin beim Eisenbahnbundesamt.

Unverständnis herrscht in Krefeld über das Förder-Aus besonders aufgrund der Vorgeschichte: 2010 hatte der Rheinhafen den ersten Vorbescheid erhalten, in dem stand, dass die Anlage generell gefördert werden kann. 2013 kam ein zweites Schreiben, das die Förderfähigkeit bestätigte. Vor wenigen Tagen dann der Rückschlag. Der Aufsichtsrat der Hafen Krefeld GmbH & Co. KG hat deshalb beschlossen, die Arbeiten am Projekt "Transterminal Krefeld" vorerst einzustellen. Ein Bedarf für eine Straßen-Schiene-Umschlaganlage wird frühestens ab dem Jahr 2022 gesehen.

Das Transterminal Krefeld (TTK) galt als großer Jobmotor im Rheinhafen. Mit ihm hätte Krefeld die Chance gehabt, in die erste Liga der deutschen Häfen aufzusteigen - nur sehr wenige Häfen bieten die Chance, in dieser Form den Umschlag zwischen Lkw, Schiene und Wasser zu organisieren. 2,35 Millionen Euro hat die Planung gekostet. "Das ist eine normale Summe bei diesem Investitionsvolumen", betont Sascha Odermatt. Die Planungsgelder sind nun erst einmal in den Sand gesetzt. Grundstücke habe man noch nicht gekauft, betont Odermatt. Die Verträge mit der Bahn seien aber im Grunde bereits unterschriftsreif gewesen. Man habe nur noch auf die endgültige Förderung gewartet.

Letztlich war es aber wohl das Einschreiten des Duisburger Hafens, der die Krefelder Entwicklung ausbremste. Die Duisburger verlangten nach den ersten positiven Vorsignalen für Krefeld ihrerseits Akteneinsicht. Ein neues Gutachten wurde auf Antrag des Eisenbahnbundesamtes erstellt. Laut Odermatt wurde darin untersucht, wie sich das Krefelder Transterminal auf den Güterumschlag der Häfen im Großraum Duisburg auswirkt. Im Kern musste also die Frage beantwortet werden, ob es bei den angenommenen Güterumschlägen Bedarf für ein Transterminal gibt oder ob vorhandene Anlagen dafür ausreichen. Die Auswirkungen auf den nördlichen Niederrhein, die Region Neuss-Düsseldorf, sogar bis nach Dortmund ist geprüft worden.

Anlässlich der Tatsache, dass es zwei positive Vorbescheide gab, sind im Grunde zwei Varianten möglich: Entweder gehen die Gutachter von sinkenden Umschlagmengen aus. Dies widerspricht aber bisherigen Studien, die allesamt von mehr Güterumschlag ausgehen. Möglich wäre außerdem, dass ein anderer Hafen ebenfalls weiter ausbauen und von dem größer werdenden Kuchen des Güterumschlags profitieren will. Dies würde für Krefeld einen noch größeren Rückschlag bedeuten - denn das Eisenbahnbundesamt würde sich an eigene Festlegungen nicht halten und einen anderen Hafen begünstigen.

(RP)