Krefeld: Ministerin wirbt für GroKo

Krefeld: Ministerin wirbt für GroKo

Berlin ist nicht Krefeld. Während die Genossen in der Seidenstadt mit stolz geschwellter Brust die Erfolge der Sozialdemokratie feiern, bläst die Bundes-SPD Trübsal. Mit Gejohle und klatschmarschähnlichem Applaus honorierten die Krefelder Sozialdemokraten bei ihrem politischen Aschermittwoch in der Brauerei Gleumes den Auftritt ihres Oberbürgermeisters Frank Meyer - von Parteichef Ralph-Harry Klaer als "Mister SPD" angekündigt.

Profiliert und selbstbewusst teilte der Verwaltungschef nach innen und nach außen aus. Die Krefelder CDU solle nach 25 Jahren Verantwortung für die Stadt die Füße still halten, wenn es darum gehe Kritik zu äußern. 25 Jahre CDU bedeuteten auch 25 Jahre Haushaltsdefizit und eine unendlich lange Liste an verpassten Gelegenheiten, um für Krefeld und die Krefelder etwas Positives zu bewirken. Der Weg mit der SPD aus dem Nothaushalt sei geschafft, das Ende der Haushaltskonsolidierung in Sicht und die schwarze Null greifbar nahe. Riesige Investitionen in die Bildung und in die Infrastruktur stünden bevor. Meyer und auch der Fraktionsvorsitzende Benedikt Winzen zeichneten eine rosige Zukunft für die Stadt und deren Menschen.

Meyer scheute sich aber auch nicht, die Situation der Bundes-SPD beim Namen zu nennen. "Es gibt Tage, an denen kannst du dir wegen der eigenen Leute nur an den Kopf fassen", sagte er. Wenn er an Berlin denke, halte sich seine Begeisterung in Grenzen. Es sei keine sozialdemokratische Tradition "Erbhöfe zu verschachern", erklärte er unter begeisterter Zustimmung der vielen Besucher im vollen Saal.

Der prominente Gast Barbara Hendricks hörte aufmerksam zu und nickte, als Meyer bat, sie möge die Stimmungslage mit in die Bundeshauptstadt nehmen und dort als Information weitergeben. Die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zeigte viel Verständnis: "Es sind Fehler gemacht worden."

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Barbara Hendricks warnte vor einer "destruktiven Atmosphäre". Sehr sachlich sezierte sie die Monate seit der Bundestagswahl im September 2017.

Ihr Fazit: "Auch wir können uns andere Partner für eine Regierungskoalition vorstellen. Wir haben aber keine anderen als die bei CDU und CSU." Punkt für Punkt hob sie die Vorteile der gemeinsamen Vereinbarungen aus den Gesprächen hervor - vom Rechtsanspruch auf Ganzstagsbetreuung an Grundschulen bis zum Klimaschutzgesetz. "Ich bitte Sie nachzudenken, ob ein Nein zur Groko die richtige Entscheidung ist", sagte sie. Ein Nein habe Folgen.

(sti)