Infektionsschutz Meyer scheitert mit Vorstoß zur Ratsarbeit

Der Oberbürgermeister hat vorgeschlagen, im Kampf gegen Corona Befugnisse des Rates dem Hauptausschuss zu übertragen. Der Vorstoß ist gescheitert. Befürchtet wurde eine Machtverschiebung zugunsten von Rot-Grün.

Reichen Maßnahmen wie Masken- und Abstandspflicht im Rat zum Infektionsschutz? Oberbürgermeister Frank Meyer hat vorgeschlagen, Befugnisse des Rates an den deutlich kleineren Hauptausschuss zu übertragen – damit schlicht weniger Menschen zusammenkommen. Das Foto zeigt Meyer mit Maske und Amtskette bei der konstituierenden Sitzung des Rates im Seidenweberhaus.

Reichen Maßnahmen wie Masken- und Abstandspflicht im Rat zum Infektionsschutz? Oberbürgermeister Frank Meyer hat vorgeschlagen, Befugnisse des Rates an den deutlich kleineren Hauptausschuss zu übertragen – damit schlicht weniger Menschen zusammenkommen. Das Foto zeigt Meyer mit Maske und Amtskette bei der konstituierenden Sitzung des Rates im Seidenweberhaus.

Foto: Lammertz, Thomas (lamm)

Oberbürgermeister Frank Meyer ist mit dem Vorschlag gescheitert, zunächst für die kommende Ratssitzung am 4. Februar die Entscheidungsbefugnisse des Rates an den am selben Tag tagenden Hauptausschuss zu übertragen. Begründung für den Vorschlag war besserer Schutz vor Infektionen: Der Rat hat 58 Mitglieder;  mit Zuschauern und Mitarbeitern aus Politik und Verwaltung kommen leicht mehr als 100 Menschen im Seidenweberhaus zusammen. Im Hauptausschuss hingegen kommen nur rund 30 Menschen zusammen (bei 17 stimmberechtigten Mitgliedern).  Meyers Vorschlag erhielt nicht die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit im Rat, teilte die Stadt auf Anfrage mit. Zugleich gab Meyer bekannt, dass alle Fachausschüsse des Rates und die Bezirksvertretungen bis zum 3. Februar ausfallen.