Kommunalwahl 2014 Krefelder Rat wird sehr viel bunter
Krefeld · Die Stadt Krefeld bekommt mitten in der schwersten Haushaltskrise ihrer Geschichte einen buntgewürfelten Rat. Insgesamt werden neun der zehn angetretenen Gruppierungen und Parteien ins Stadtparlament einziehen.
So liefen die Krefelder Wahlpartys 2014
Darunter sind die Piraten, die europaskeptische AfD und sogar die Spaßgruppierung "Die Partei", bei der im Kommunalwahlprogramm Sprüche stehen wie: "Die Partei möchte den Stadtrat bis 2019 nahezu drogenfrei machen." Oberbürgermeister Gregor Kathstede (CDU) befürchtet, dass die Bildung von Mehrheiten im Rat schwieriger wird: "Vermutlich wird es wechselnde Mehrheiten geben. Es wird nicht einfacher werden", sagte er am Sonntagabend.
Plakate zur Kommunalwahl 2014 in Krefeld
Die Sitzverteilung ergibt eine strukturelle linke Mehrheit, bei der aber unklar ist, wer mit wem wirklich zusammenarbeitet. Die Verteilung im Einzelnen: SPD 20 Sitze (gegenüber 2009: plus 2), CDU: 20 Sitze (minus 1), Grüne: 6 (-2), FDP: 4 (-2), Linke: 3 (+2), Afd: 2 (-), UWG: 1 (-), Piraten: 1 (-), "Die Partei": 1 (-).
Trotz der gleichen Anzahl der Sitze darf die SPD sich als Sieger der Kommunalwahl 2014 fühlen: Sie hat ihr Ziel, stärkste Kraft zu werden, zumindest mit einem hauchdünnen prozentualen Vorsprung erreicht und liegt mit 34,7 Prozent der Stimmen vor der CDU, auf die 33,7 Prozent entfielen. Die Christdemokraten verloren damit gegenüber der Kommunalwahl 2009 fast zwei Punkte; die SPD legte um gut vier Punkte zu.
Damit hat sich der Wahlkampf der Sozialdemokraten, die auf einen Anti-Kathstede-Effekt und auf Wechselstimmung gebaut hatten, bewährt: Obwohl die Oberbürgermeisterwahl erst im kommenden Jahr ansteht, hat die SPD ihren Oberbürgermeisterkandidaten Frank Meyer als solchen plakatiert und beworben.
Verloren haben auch die Grünen (11,2 Prozent gegenüber 14,4 Prozent 2009) und die FDP: Die Liberalen holten 6,41 Prozent (2009: 10,2). Dennoch herrschte bei den Liberalen Erleichterung: "Wir bleiben eine Fraktion und stellen mit Florian Ott das jüngste Ratsmitglied", sagte FDP-Fraktionschef Heitmann. Die Wahl hat für ihn gezeigt, dass es zurzeit eine strukturelle linke Mehrheit in Krefeld gibt: "Ich glaube, die wird sich organisieren, und dann werden die auch Politik machen."
Die designierte grüne Fraktionschefin im Rat, Heidi Matthias, bezeichnete gestern ein rot-grün-rotes Bündnis in Krefeld als "realistische Option", wollte aber dem Votum ihrer Partei nicht vorgreifen. Sie hatte vor der Wahl im RP-Interview zu erkennen gegeben, dass sie für viele Positionen der Linken Sympathien hege.
Die Linke geht erstarkt aus der Wahl hervor: Sie war 2009 mit zwei Mitgliedern in Rat eingezogen; Joachim Gabriel war dann zur SPD gewechselt — nun ist die Linke wieder mit drei Mitgliedern im Rat vertreten. Ein völlig unbeschriebenes Blatt ist die AfD, die mit Ruth Brauers und Hans-Jürgen Heitzer in den Rat einzieht.
Ruth Brauers, die Kommunalpolitik einmal als ihr "Hobby" bezeichnet hat, hat in Leserbriefen und Internetbeiträgen oft gegen Kathstede und die CDU Position bezogen. Die Piraten, die mit Peter Klein im Rat vertreten sind, sind auch kaum einzuordnen. Die UWG gehörte zuletzt dem bürgerlichen Lager an und hat der SPD immer wieder vorgeworfen, nicht mit Geld umgehen zu können. Ob die Satire-Gruppe "Die Partei" im Rat nur Faxen macht oder ernsthaft Verantwortung übernimmt, ist unausgemacht.
Der Krefelder Kreis, der sich als Abspaltung der UWG zuletzt erbittert mit der UWG um den Zusatz "Freie Wähler" gestritten hat, scheitert als einzige Gruppe mit nur 275 Stimmen (0,34 Prozent) und erhält keinen Ratssitz.
