Krefeld: Zoll will „schwarzen Schafen“ am Bau das Handwerk legen

IG Bau fordert mehr Zoll-Kontrollen : Zoll legt „schwarzen Schafen“ am Bau das Handwerk

Zwischen Januar und Juni wurden 112 Bauunternehmen kontrolliert. Beamte deckten einen Schaden von rund 5,4 Millionen Euro auf.

Im Kampf gegen illegale Machenschaften auf dem Bau fordert die Gewerkschaft IG Bau mehr Zoll-Kontrollen in Krefeld. Obwohl die Zöllner einen Schwerpunkt auf die Branche legten, gerate nur ein kleiner Teil der 127 Baufirmen in der Stadt ins Visier der Beamten, kritisiert Doris Jetten. Die Bezirksvorsitzende der IG Bau verweist auf eine aktuelle Statistik der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS). Im gesamten Bereich des Hauptzollamts Krefeld wurden demnach zwischen Januar und Juni 112 Bauunternehmen kontrolliert. Dabei deckten die Beamten einen Schaden von rund 5,4 Millionen Euro wegen nicht gezahlter Steuern und Sozialabgaben auf. Dies geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Arbeitsmarktpolitikerin Beate Müller-Gemmeke (Grüne) hervor.

So waren im Mai im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung im Bausektor 51 Zöllner des Hauptzollamtes Krefeld mit vier Mitarbeitern der Bezirksregierung Düsseldorf - Betrieblicher Arbeitsschutz - in Krefeld, Neuss und Mönchengladbach im Einsatz. Der Krefelder Zoll konzentrierte sich dabei auf die Einhaltung des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohnes sowie auf die Aufdeckung von Beitragsvorenthaltungen, illegaler Ausländerbeschäftigungen sowie Scheinselbstständigkeiten. Die Mitarbeiter des Arbeitsschutzes überprüften wiederum die Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften. Insgesamt konnten 349 Personen auf fünf Großbaustellen angetroffen und zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt werden.

Eine erste Auswertung und ein Abgleich mit den auf den Baustellen vorhandenen Unterlagen ergaben damals folgende Feststellungen:

- in 19 Fällen besteht der Verdacht des Mindestlohnverstoßes,

- in fünf Fällen besteht der Verdacht des Sofortmeldeverstoßes

- in zwei Fällen besteht der Verdacht der Aufzeichnungspflichtverletzung,

- in 24 Fällen besteht der Verdacht der Beitragsvorenthaltung.

Außerdem stellte die Bezirksregierung Düsseldorf verschiedene Mängel gegen die Arbeitsschutzvorschriften, unter anderem fehlende Absturzsicherungen sowie ungeeignete Verkehrswege fest.

„Das Ausmaß des Steuer- und Sozialbetrugs zeigt, wieviel kriminelle Energie bei einigen Firmen am Werk ist“, betont Gewerkschafterin Jetten. Leidtragende seien nicht nur geprellte Bauarbeiter und der Staat, sondern auch sauber wirtschaftende Unternehmen. Denn wer die Vorschriften umgehe, könne Bauvorhaben weitaus billiger anbieten als die Konkurrenz. „Hier hilft nur eine höhere Kontrolldichte durch den Zoll. Je größer die Gefahr, bei illegalen Praktiken erwischt zu werden, desto eher werden Firmen die Finger von Dumping-Angeboten lassen – und damit von Schwarzarbeit und LohnDrückerei.“ Ein entscheidendes Instrument, um einen fairen Wettbewerb und ein einheitliches Lohngefüge auf dem Bau zu sichern, seien die speziellen Mindestlöhne in der Branche, so die Gewerkschaft. Ihre Einhaltung wird ebenfalls vom Zoll kontrolliert.

Nach Informationen der Gewerkschaft stattete der Krefelder Zoll im ersten Halbjahr insgesamt 419 Firmen einen Besuch ab – darunter im Reinigungs-, Transport- und Gaststättengewerbe. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum stieg die Zahl der Kontrollen um 4,2 Prozent.

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