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Krefeld: Streit um Wahlwerbung

Interview : UWG gegen „wildes Wahlplakatieren“

Nach Meinung der UWG ist die Materialschlacht an den Laternen zur Europawahl am 26. Mai nicht hilfreich.

Sie sind wieder da: Flugblätter, Plakate oder Wahlbriefe – vor der Europawahl am 26. Mai rühren Parteien die Werbetrommel. Es geht schließlich um die Stimmen von Bürgern, Erstwählern, Nichtwählern oder Unentschlossenen. Allerdings: Wahlwerbung kommt bei den Krefeldern nicht immer gut an. Und es gibt auch rechtliche Grenzen. Darauf hat die UWG im Stadtrat bereits vor längerer Zeit hingewiesen. Unsere Redaktion sprach mit dem UWG-Ratsherrn Andreas Drabben.

Herr Drabben, wann hat die UWG zum ersten Mal einen Antrag zum Thema „Wahlwerbung“ eingereicht?

Drabben Wir, die UWG im Rat der Stadt Krefeld, hatten dazu am 05. Dezember 2017 einen Ratsantrag gestellt. Dieser wurde aber auf Wunsch von Herrn Reuters, Vorsitzender der CDU-Fraktion, an die Parteien weitergegeben. Herr Reuters wollte dazu mit den Parteien Kontakt aufnehmen. Leider ist bis heute nichts passiert.

Welche Probleme haben Sie mit der Wahlwerbung an Straßen?

Drabben An Laternen halten die Wahlplakate nicht immer fest. Man kann nach einiger Zeit beobachten, dass diese in der Landschaft, auf Fahrradwegen und sogar auf der Straße liegen. Sie stellen dadurch einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr und eine Belastung der Umwelt dar. Zum großen Teil rutschen diese auch von den Laternen runter, Radfahrer können sich Kopfverletzungen an den zum Teil scharfen Kanten der Plastikplakate zuziehen.

Welche rechtlichen Vorgaben gibt es und halten sich die Parteien in Krefeld daran?

Drabben Man braucht nur bewusst durch die Stadt zu gehen, dann beantwortet sich die Frage von selbst.

Ist ein fairer Wettbewerb zwischen den Parteien in Krefeld gewährleistet?

Drabben Nach Meinung der UWG ist diese Materialschlacht nicht hilfreich. Von fairem Wettbewerb kann man nicht sprechen, hier kann man sehen, welche Finanzmittel einige Parteien für diese Wahlplakate und deren logistische Aufstellung ausgeben.

Wie sollte nach Meinung der UWG die optimale Form der Wahlwerbung in der Stadt aussehen?

Drabben Es gibt sehr viele Städte, die es uns seit Jahren vormachen. So wie in unserem Antrag zur Ratssitzung 05. Dezember 2017 und jetzt für den 21. Mai 2019 beschrieben. Die UWG stellt sich vor, dass die Stadtverwaltung an geeigneten Orten große Stellwände errichtet und dann jede Partei, die sich zur Wahl stellt, ein Plakat in vorgeschriebener Größe anbringen darf. Dadurch würde viel weniger Müll produziert und die Bürgerinnen und Bürger Krefelds würden es positiv aufnehmen. Es war in den vergangenen Jahren immer wieder aus der Bevölkerung zu hören, dass diese Wahlwerbung an den Laternen eher negativ ist als positiv ankommt.

Und wer trägt die Kosten?

Drabben Natürlich entstehen für die Stadtverwaltung dadurch Kosten, die dann in Form einer Nutzungsgebühr an die Parteien umgelegt werden kann. Das ist dann für die Parteien auch noch immer viel günstiger als diese Plakate. Dass diese später alle wieder aus dem öffentlichen Raum verschwinden, ist dadurch ebenfalls sichergestellt. Wir wissen ja alle, dass auch noch Monate später an einigen Stellen Plakate hängen, die vergessen wurden.

Halten Sie im Internet-Zeitalter den Wahlkampf über Plakate noch für zeitgemäß?

Drabben Ganz zeitgemäß sicher nicht. Man muss sich aber als Partei auch noch mal in Erinnerung bringen. Wir als UWG sehen unsere Ziele eher darin, dass wir uns über die ganze Legislaturperiode in Erinnerung halten und mit den Bürgerinnen und Bürgern im Dialog sind. Da rund 84 Prozent der Bevölkerung einen Internetanschluss haben, findet der Wahlkampf heute auch im Internet statt. Wir als UWG waren da vor Jahren einer der wenigen, wenn nicht sogar die ersten, die das in Krefeld schon genutzt haben. (Anzahl der Facebook „likes“ der Krefelder Parteien: CDU Krefeld 635, SPD Krefeld 1387, FDP Krefeld 429, Grüne Krefeld 644, Linke Krefeld 712 und die UWG Krefeld 901) Es gibt heute sehr viele Möglichkeiten einen Wahlkampf durchzuführen.