Krefeld: Stadt erwägt rechtliche Schritte gegen „Comeback Crefeld“

Krefeld : Stadt erwägt rechtliche Schritte gegen „Comeback Crefeld“

Mit einer Fotomontage greift die noch nicht organisierte Vereinigung „Comeback Crefeld“ die Krefelder Dezernenten Martin Linne und Markus Schön an.

Mit einer provokanten Fotomontage und scharfen Angriffen auf die Dezernenten Markus Schön und Martin Linne hat die Formation „Comeback Crefeld“ einen Vorgeschmack auf den Wahlkampf für die Kommunalwahl im Herbst 2020 gegeben. Den Dezernenten wird via Facebook Gesetzesbruch vorgeworfen, konkret: Verstöße gegen die Neutralitätspflicht und unziemlicher Einsatz für private Interessen. Keine Ratsfraktion teilt die Vorwürfe; die Stadt erklärte auf Anfrage, sie behalte sich rechtliche Schritte vor. Schön und Linne reagierten gelassen. „Ich beabsichtige nicht, mich ernsthaft und lange mit Fake-News stadtbekannter Populisten zu beschäftigen“, erklärte Linne auf Anfrage. Schön erklärte: „Dass die verleumderischen Vorwürfe jeglicher Grundlage entbehren, versteht sich von selbst. Im Übrigen schenke ich solchen Ausfällen in den sozialen Medien keinerlei Aufmerksamkeit.“ Comeback Crefeld hat angekündigt, bei der Kommunalwahl anzutreten.

Markus Schön wird ohne nähere Erklärung vorgeworfen, „bei Veranstaltungen mit linken/linksextremen Aktivisten in erster Reihe“ aufzutreten; über Martin Linne heißt es, er lasse sich „für ein privates Bauprojekt einspannen“. Gemeint ist offenbar, dass Linne in der Frage einer neuen Veranstaltungshalle seine Überzeugung ausgesprochen hat, das Kesselhaus biete ein einmaliges Ambiente. Allerdings gab es in der Ratspolitik nie den Vorwurf, er würde nicht fair über alle übrigen Varianten informieren. Bei Schön verhält es sich ähnlich: Er macht aus seiner SPD-Mitgliedschaft keinen Hehl und äußert sich bei Facebook zuweilen leidenschaftlich für sozialdemokratische Politik, doch auch in seinem Fall gibt es bisher nicht den Hauch eines Vorwurfes aus dem Rat, er übe sein Amt parteilich aus.

 Comeback Crefeld ist noch ein loser Verbund aus Personen, die angekündigt haben, sich bis zur Wahl 2020 als Wählergemeinschaft im Sinne des Kommunalwahlgesetzes zu organisieren. Die Gruppe setzt sich nach eigenen Angaben zusammen aus den Mitgliedern der Werteunion Niederrhein und Personen, die nicht der Werteunion beitreten möchten, da sie hierzu CDU-Mitglied werden müssten. Bislang gehörten zu dem Kreis etwa 200 Personen, wovon etwa 20 den operativen Kreis bildeten, erklärt Daniel Bruckmann, der auch Sprecher der Werteunion ist. Sollte die Gruppe 2020 antreten, ist davon auszugehen, dass sie genügend Geld für einen professionellen Wahlkampf hätte. Hinter der Werteunion steht der Unternehmer Gerald Wagener. Die Werteunion zählt sich zum Merkel-kritischen, rechten Flügel der CDU; Kritiker sagen, sie sei AfD-nah.

Comeback Crefeld könnte wie schon die Werteunion für die CDU zum Problem werden, weil sie im CDU-Lager um Stimmen buhlt. Die CDU wiederum distanziert sich klar von beiden Gruppierungen. „Weder die sogenannte Werteunion noch die Gruppe Comeback Krefeld sind in irgendeiner Form Gliederungen der Krefelder CDU. Daher haben wir auch keinen Einfluss auf deren Veröffentlichungen“, heißt es auf Anfrage bei der CDU. Die Art, wie Linne und Schön angegangen werden, lehnen die Christdemokraten ab. „Die Attacken entsprechen weder vom Inhalt noch vom Stil her unserer Art der Diskussionführung“, heißt es bei der CDU.

Die FDP sieht in dem Post eine Verrohung der Sitten und befürchtet, dass dies den kommenden Wahlkampf prägen könnte. „Mit Comeback Crefeld verbinden wir die Befürchtung, dass sich diese Tendenzen immer mehr mit dem Heranrücken des Kommunalwahlkampfes verstärken werden“, erklärte FDP-Fraktionschef im Rat, Joachim Heitmann. Er empfiehlt den Dezernenten, dies bei ihren öffentlichen Auftritten mitzubedenken: „Beigeordnete sollten sich davor hüten, hier ungewollt als Brandbeschleuniger zu wirken. Der Oberbürgermeister ist aufgerufen, in diesem Sinne auf die Mitglieder seines Verwaltungsvorstandes einzuwirken. Er würde sich selber, aber auch der politischen Kultur in Krefeld einen Gefallen tun.“

Die SPD-Fraktion weist die Vowürfe gegen die Dezernenten zurück und ordnet sie als Rache dafür ein, dass Wageners Pläne für ein Hotel auf dem Theaterplatz abgelehnt worden sind. „Wagener möchte nicht akzeptieren, dass sein Vorschlag für eine Veranstaltungsstätte nicht zum Zuge kam. Herr Wagener und seine sogenannte Werteunion spielen beleidigte Leberwurst, haben hier aber eindeutig übers Ziel hinausgeschossen. Wir distanzieren uns von solchen Vorwürfen und wünschen den Christdemokraten, dass es ihnen in Zukunft gelingt, eine deutliche Distanzierung zur sogenannten Werteunion zu schaffen“, heißt es bei der SPD.