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Krefeld: SPD widerspricht der Darstellung von Björna Althoff

Nach dem Austritt aus der Grünen-Fraktion im Krefelder Stadtrat : SPD widerspricht Darstellung von Björna Althoff

Die Gespräche zwischen SPD und Grünen seien immer auf Augenhöhe und transparent gewesen, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Benedikt Winzen.

Die SPD weist den Vorwurf zurück, sie habe einzelne Ratsmitglieder bei Entscheidungen unter Druck gesetzt. Den Vorwurf hatte Ratsfrau Björna Althoff erhoben und als einen Grund benannt, warum sie aus der Grünen-Fraktion und damit aus der Zusammenarbeit mit der SPD ausgestiegen ist.

 Björna Althoff hat die Grünen-Fraktion verlassen.
Björna Althoff hat die Grünen-Fraktion verlassen. Foto: Björna Althoff

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Benedikt Winzen hält nun dagegen: „Ein solches Vorgehen würde nicht nur parlamentarische Gepflogenheiten verletzen, es wäre auch zutiefst undemokratisch und mit den Idealen und Werten der Sozialdemokratie nicht vereinbar.“

Der Hintergrund: Althoff hatte berichtet, sie bei einer bedeutenden Entscheidung mit achtstelliger Summe unter Druck gesetzt worden sei (die Grotenburg? Althoff benennt den Gegenstand der Entscheidung nicht, der Kostenrahmen passt aber), „dass ich, wenn ich nicht nach Wunsch abstimme, Gelder im Haushalt für den Klimaschutz vergessen könne.“ Die SPD widerspricht dem und spricht von einer Atmosphäre, die von Augenhöhe der Partner geprägt sei: „Die Inhalte der Kooperationsvereinbarung, die das Ergebnis intensiver, stets auf Augenhöhe geführter Gespräche zwischen den Fraktionsspitzen und Fachpolitiker:innen der beiden Partner darstellen und das grundsätzliche gemeinsame Verständnis über die Gestaltung der Zukunft unserer Stadt widerspiegeln, sind transparent und für alle Krefelder Bürger:innen zugänglich“, erklärt Winzen.

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Mit Unverständnis reagieren die Sozialdemokraten auch darauf, dass der Surfpark Anlass für den Bruch war – die Haltung der SPD kann demnach keine Überraschung für Althoff gewesen sein. Denn die Position der SPD-Fraktion zum Surfpark sei lange bekannt und kommuniziert gewesen. Auch sei in der Kooperationsvereinbarung aus 2020 festgehalten: „Die Reaktivierung des Elfrather Sees und die Chancen des dort privatwirtschaftlich geplanten Surfparks möchten wir – unter der Voraussetzung eines umweltschonenden und nachhaltigen Umgangs mit den Flächen – als Entwicklungsimpuls für das gesamte Areal nutzen und einen kostenfreien Badesee für alle Krefelder:innen schaffen.“ Zudem habe man mit den Grünen ein Verfahren im Konfliktfall definiert, das die Vorgehensweise bei solchen Themen festlegt. „Dieses Verfahren kam in Absprache beider Kooperationspartner beim Offenlagebeschluss zum Surfpark, aber auch bei anderen Entscheidungen zur Anwendung“, sagt Winzen. So stelle der Offenlagebeschluss zum Surfpark für beide Partner keinen Bruch dar, folgern die Sozialdemokraten. Insofern sei die im Rat getroffene Entscheidung „urdemokratisch“. Es habe auch keine Hinweise gegeben, wonach dieser Ratsbeschluss eine Verletzung der Kooperationsvereinbarung darstelle.