Katastrophaler Einbruch bei Gewerbesteuer Krefeld rutscht in den Nothaushalt
Krefeld · Ein katastrophaler Einbruch bei den Gewerbesteuer-Einnahmen sorgt dafür, dass die Stadt Krefeld das Ziel, den Haushalt bis 2014 zu sanieren, nicht erreichen wird. Die Folge: Krefeld wird eine Nothaushalt-Kommune.
Die Stadt muss mindestens bis Ende 2014 bestehende freiwillige Leistungen an Vereine und Verbände abschmelzen, darf keine neuen freiwilligen Leistungen mehr zahlen, muss sich jede neue Investition von der Bezirksregierung genehmigen lassen und auch laufende Investitionen wie die Sanierung des Kaiser-Wilhelm-Museums oder die Neugestaltung des Ostwalls sich neu genehmigen lassen. "Alle Karten werden neu gemischt", sagte heute Oberbürgermeister Gregor Kathstede, der in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz über die Entwicklung informierte.
Die wichtigsten Zahlen: Die Stadt hatte für 2013 mit 141,9 Millionen Euro und für 2014 mit 146,8 Millionen Euro an Gewerbesteuern gerechnet — nun ist absehbar, dass es in beiden Jahren nur jeweils rund 110 Millionen Euro sein werden. "Wenn die Einnahmen so brutal wegbrechen, kann man das nicht mehr durch Einsparungen ausgleichen", sagte Kathstede.
Die Gewerbesteuer-Prognosen seien nicht leichtfertig hoch angesetzt worden, erläuterte derweil Kämmerer Ulrich Cyprian; das Schätzungsverfahren läuft demnach nach bestimmten Regeln ab. Ausgangspunkt seien die Einnahmen von 2011 über knapp 140 Millionen Euro gewesen. Warum die Einnahmen eingebrochen sind, ist nicht bekannt — man könne lediglich sagen, dass es ein breiter Trend sei und nicht an zwei, drei Groß-Steuerzahlern.
