KR wie Krefeld Krefeld retten im Finanzausschuss? Nö, eher nicht.
Krefeld · Die jüngste Sitzung des Finanzausschusses war denkwürdig: Die Verwaltungsspitze ließ sich von den Politikern demontieren; richtig kämpfen wollte niemand, nicht mal um den eigenen Ruf. CDU-Fraktionschef Fabel knöpfte sich besonders Kämmerer Cyprian vor.
Selten hat eine Verwaltung so leidenschaftslos für die Rettung einer Stadt gekämpft wie Krefelds Spitzenbeamte in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses. Und es kann nicht an der skandalös schlechten Luft im Saal C 2 des Rathauses gelegen haben, denn die ist immer skandalös schlecht.
Zur Erinnerung: Oberbürgermeister Gregor Kathstede hatte in einer dramatischen Erklärung noch einmal den Versuch unternommen, CDU, FDP und UWG davon abzubringen, den Haushalt ohne Steuererhöhung zu sanieren.
Das zentrale Argument: Wenn die geplante Rasenmäher-Kürzung um ein Prozent umgesetzt werde, müsse die Stadt bei freiwilligen Ausgaben dramatisch kürzen — mit drastischen Folgen im Einzelnen.
Allein in der Kultur müsste um 13 Prozent gekürzt werden; die Museen würden 42 Prozent, die Musikschule 32 Prozent ihrer Mittel verlieren. Doch das Untergangsszenario für Krefeld blieb so schal wie die Luft im Saal; die paar Prozentzahlen haben niemanden wirklich beeindruckt; sie lagen nicht mal schriftlich vor und blieben blass, weil ohne Verbindung zu Projekten und Menschen.
Der Vortrag blieb so blutleer wie ein Suppenhuhn. Kathstede hat immerhin im Ansatz gekämpft, beschworen, um Vertrauen geworben — nur vertraut ihm offenbar die Politik nicht mehr. Die wollte harte Zahlen und hat sie nicht bekommen.
Stattdessen gab es eine Debatte, ob Politik oder Verwaltung Kürzungsvorschläge für die Ein-Prozent-Rasur vorzulegen hätte. Na toll, die "MS Krefeld" geht angeblich unter — aber Brücke und Maschinenraum streiten, wer nach den Rettungsbooten gucken müsste. Am seltsamsten war der Auftritt von Kämmerer Ulrich Cyprian.
Er bekam, salopp gesagt, Prügel; CDU-Fraktionschef Wilfrid Fabel verlieh seinem Unmut bis an die Schmerzgrenze deutlich Ausdruck, warf Cyprian Fehler im Detail, Willkür und schlechte Vorbereitung vor.
Man könnte sagen: Fabel hat Cyprian geschlachtet, so wie Fabel die komplette Riege der Spitzenbeamten anrempelte, als er etwa sagte: "Wenn ich was zu sagen hätte, ich würde es hinbekommen." Zwischen Staaten wäre dieses Wort ein Casus Belli.
Fast noch schwerwiegender war die Anfrage an Cyprian, wieso er es schafft, Millionenverluste durch Änderungen bei den Steuerschätzungen innerhalb einer Woche wegzurechnen. Die Antwort blieb aus, das Bild war verheerend: Es sah aus, als jongliere die Kämmerei mit Millionenbeträgen wie eine Fleischereiverkäuferin an der Waage mit Wurst — und am Ende steht immer der gleiche Preis: die Steuererhöhung. Unterm Strich wirkte Cyprian bestürzend schlecht vorbereitet.
Er blättert in einem Block mit Notizen und berief sich, als es um seine ureigene Kompetenz ging, auf eine Fremdautorität: die Bezirksregierung in Düsseldorf. Die sei "not amused" über den Ein-Prozent-Plan, sagte er. Niemand bekam Angst; Düsseldorf war in diesem Moment so weit weg wie ein Sack Reis in China.
Ausgerechnet Cyprian, der in seiner Haushaltsrede das Bild vom Duellschuss bemüht hat, schoss nun nicht selbst, sondern ließ schießen. Er stand nicht auf, er wehrte sich nicht gegen das so ruppig vorgetragene Misstrauen in seine Arbeit.
Er schwieg. Das Misstrauen in die Verwaltung war übrigens nicht nur bei CDU, FDP und UWG greifbar. Später ist auch SPD-Fraktionschef Ulrich Hahnen die Hutschnur geplatzt — als der Ausschuss mal eben drei Millionen für Energiekosten nachbewilligen sollte. Die Verwaltung hat sich um ein Drittel der Kosten verschätzt. "Sie rechnen sich den Haushalt schön und präsentieren uns später die Rechnung", schimpfte Hahnen.
Das eben war das Problem dieses langen Abends: Keine Rechnung war wirklich transparent, und die Verwaltungsspitze gab den Lukas — den, der gehauen wird und schweigt. So kämpft man nicht für eine Stadt; so kämpft man nicht für seine Überzeugung, und so kämpft man im Übrigen auch nicht um seine Reputation als Fachmann.
Sicher ist bislang nur: CDU, FDP und UWG sind offenbar entschlossen, ihre Ein-Prozent-Regel durchzusetzen. Wie sagte ein CDU-Ratsmitglied: "Griechenland soll 30 Prozent sparen, und alle finden es richtig."
