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Krefeld: Polizist nach peinlichen Privatauftritten entlassen

Kündigung für Krefelder rechtmäßig : Polizist entlassen - peinliche Privatauftritte

Die Auftritte des 28-jährigen Kommissaranwärters in Krefeld und Selm waren "peinlich und anmaßend". Er sei "charakterlich ungeeignet" für das Berufsbeamtentum im Polizeidienst und dessen Kündigung deshalb rechtmäßig, entschied am Donnerstag Andreas Müller, Richter am Verwaltungsgericht Düsseldorf.

Richter Andreas Müller ließ am Donnerstag von Beginn an erkennen, dass die Klage eines 28-jährigen Kommissaranwärters gegen das Land Nordrhein-Westfalen keine Aussicht auf Erfolg hat. Zu eindeutig war allein die Aktenlage. Gleichwohl stieg der Vorsitzende Richter der zweiten Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf in die Beweisaufnahme ein und hörte vier Zeugen - gleichsam allesamt Kollegen aus dem Justizdienst. Darunter befand sich auch der 48 Jahre alte Türsteher des Krefelder Clubs "Schlachthof". Beruflich ist der Zeuge aus Krefeld Justizwachtmeister am Land- und Amtsgericht in Mönchengladbach. Mit einer Nebentätigkeitsgenehmigung kümmert er sich an der Dießemer Straße um die Gäste und die Sicherheit.

Der 48-Jährige schilderte, wie der junge Polizist immer wieder als Gast zum Schlachthof gekommen sei und sich dort auffällig verhalten habe. Statt seine Getränke zu bezahlen, habe er mit seinem Dienstausweis gewedelt und die Kellnerinnen wissen lassen, dass er "den Laden auch jederzeit dicht machen" könne.

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Ein anderes Mal habe er volltrunken Frauen belästigt und nach der Reaktion ihrer Begleiter erneut den Dienstausweis hervorgeholt und damit gedroht, sie aus dem Club entfernen zu lassen. Es sei mehrmals der Fall gewesen, dass der 28-Jährige stark betrunken aus seiner Stellung als Polizist habe Vorteile erzielen wollen. Als Quasi-Berufskollege habe der Justizwachtmeister den jungen Beamten geraten, seinen Dienstausweis bei privaten Ausflügen zu Hause zu lassen. Der unangemessene Einsatz des Dokuments könnte ihm große Probleme bereiten, warnte der Zeuge laut eigener Aussage. Doch der Betroffene habe nicht auf ihn gehört und das Papier ihm eines Tages stattdessen mit den Worten "hier hast du den Scheiß-Ausweis" vor die Füße geworfen und auch nicht mehr abgeholt. "Ich habe den Dienstausweis an die Kasse gelegt und später zur Polizeiwache gebracht", sagt der 48-Jährige.

Betrunken zum Dienst erschienen

Dem Polizeipräsidium Duisburg, wo der Kommissaranwärter Dienst tat, waren diverse Eskapaden bereits bekannt. Der Polizist erschien unter anderem betrunken zum Dienst und gab an, Probleme mit der Freundin zu haben.

Aufmerksamkeit erzielte der 28-Jährige auch bei einer Party nach seiner Vereidigung im Juni 2016. Ungefragt und unvermittelt habe er seinen Kollegen von seiner Zeit in der Bundeswehr berichtet. Er sei bei einem Auslandsaufenthalt in Afghanistan gewesen, habe dort Taliban getötet und sei selbst mit Granaten beworfen worden. Bei der Party täuschte der Kommissaranwärter dann offenbar einen Flashback vor: Er habe sich plötzlich auf die Erde geworfen, sich gewälzt und unter Tischen und Bänken Schutz gesucht. Dabei habe er so getan, als schieße er mit einem Gewehr in die Menge und werfe Handgranaten, schilderte eine 23-jährige Zeugin, die auf dem Fest gewesen war.

Das seltsame Verhalten und die Aggressivität unter Alkohol setzte sich dann privat in der Wohngemeinschaft fort. Ein 21-jähriger Zeuge berichtete, dass er seinen Mitbewohner körperlich und die Tochter des Vermieters verbal bedroht und beleidigt habe.

Der Prozessbevollmächtigte informierte, dass sein Mandant sich in psychotherapeutische Behandlung begeben habe und sich seines Alkoholproblems bewusst sei.

Für Richter Müller sei diese Einsicht des 28-Jährigen zu spät gekommen. Seine Auftritte seien geeignet, den Berufsstand der Polizei lächerlich zu machen. Er sei für den Beruf "charakterlich ungeeignet". Den strafrechtlichen Vorwurf der Nötigung hat die Staatsanwaltschaft fallen lassen, da er zur Tatzeit so stark betrunken gewesen war, dass er im Zustand der Schuldunfähigkeit gehandelt habe. Die Kündigung, so der Richter, sei rechtens.

(sti)