Krefeld: Nach Europawahl: Grüne verhandeln mit SPD über OB-Wahl

Bilanz der Europawahl : Grüne verhandeln mit SPD über OB-Wahl

In Krefeld sieht es nicht nach einer Annäherung von Schwarz-Grün aus. Weder CDU noch Grüne sehen genügend Gemeinsamkeiten. Die Grünen setzen ihr neues Gewicht bei Verhandlungen mit der SPD ein.

Die neue Macht der Grünen wird in Krefeld wohl nicht zu neuen politischen Konstellationen führen. Im Moment deutet alles darauf hin, dass es eine neue Zusammenarbeit der Grünen mit der SPD geben wird, wobei die Grünen ihr neu gewonnenes Gewicht in die Waagschale werfen.  Indirekt machte Grünen-Fraktionschefin im Rat, Heidi  Matthias, im RP-Gespräch klar, dass die Partei eine Kandidatur des SPD-Oberbürgermeisters Frank Meyer nur unterstützt, wenn die SPD den Grünen entgegenkommt. Andernfalls treten die Grünen mit einem eigenen Kandidaten an.

Auch CDU-Fraktionschef Philibert Reuters äußerte sich skeptisch, was schwarz-grüne Zusammenarbeit in Krefeld betrifft. Auf die Frage, ob ein gemeinsamer Oberbürgermeisterkandidat von CDU und Grünen denkbar sei, sagte er: „Denkbar ist vor dem Herrgott alles“,  doch halte er das für unwahrscheinlich. Ein gemeinsamer Kandidat von CDU und FDP sei  schon eher denkbar,  sagte Reuters und ergänzte mit Blick auf die Grünen: „Uns trennt doch eine Menge.“ Dies auch deshalb, weil bei den Krefelder Grünen ein Trend nach links erkennbar sei.

Überrascht zeigte sich Reuters über die Ankündigung der Grünen, mit einem Kandidaten anzutreten, weil das Amtsinhaber Meyer schaden würde. Dies auch deshalb, weil bis zur Wahl 2020 aller Voraussicht nach die Stichwahl abgeschafft werde. Reuters: „Man kann dann mit 33 Prozent Oberbürgermeister werden.“ Es gewinnt, wer die meisten Stimmen auf sich versammelt. Übrigens: Das einmal mehr aufflackernde Gerücht, der FDP-Bundestagsabgeordnete Otto Fricke könnte OB-Kandidat von CDU und FDP werden, hält Reuters für abwegig. Auch Fricke selbst hat dem Vernehmen nach dieser Variante eine klare Absage erteilt.

Die EU-Wahl sei doch eher von Emotionen geprägt gewesen, urteilt Reuters –  Emotionen, so räumt er ein, die die CDU auf Bundesebene „nicht bedient hat“.  Reuters machte auch deutlich, dass er diese Emotionen nicht in Gänze teilt. „Wir haben ein Klimaproblem, aber muss man  gleich von Klimanotstand reden?“ Reuters geht davon aus, dass der Erfolg der Grünen auch eine Protestwahl bürgerlicher Wähler gewesen sei, die  mehr Anstrengung beim Klimaschutz forderten.

Zum Stichwort AfD sagte Reuters, er sehe in Krefeld einen Sockel von sechs bis sieben Prozent an AfD-Wählern. „Das betrübt mich sehr“, sagte Reuters; er sieht die AfD-Wähler als Sammelbecken der Enttäuschten, denen zum Beispiel die CDU nicht konservativ genug ist.

Die grüne Fraktionschefin im Rat, Heidi Matthias, erteilte einer Zusammenarbeit mit der CDU mehr oder weniger klar eine Absage. Es läuft in ihrer Sicht auf rot-grüne Kooperation hinaus; dazu gebe es bereits seit einiger Zeit Treffen beider Parteien.

Gefragt, ob es einen gemeinsamen Oberbürgermeisterkandidaten von SPD und Grünen geben wird, antwortete  sie, das sei denkbar, hänge aber von dem Prozess der Annäherung ab. „Die Partei will einen eigenen Kandidaten, es sei denn, es findet eine so starke Annäherung statt, dass wir eine Kandidatur von Frank Meyer unterstützen können“, sagte sie. Matthias betonte, ihre Fraktion sei enttäuscht gewesen, dass bei den Verhandlungen über den letzten Haushalt der Stadt weder SPD noch CDU  eine einzige der klimapolitischen Forderungen der Grünen berücksichtigt hätten. Sie hatte daraufhin im Rat den beiden Großen vorgeworfen, ignorant wie US-Präsident Trump zu sein.

Matthias geht nicht davon aus, dass die Grünen inhaltlich einen Ruck in die Mitte vollziehen, um Machtoptionen mit der CDU zu gewinnen. Dies schließt sie auch mit Blick darauf aus, dass diesmal bürgerliche Wähler die Grünen gewählt haben, die mit den sozial- und flüchtlingspolitischen Positionen der Partei nichts anfangen können und eine Konzentration auf Natur- und Klimaschutz erwarten.  „Man kann uns nur ganz haben“, sagte Matthias dazu, „wir können uns  ja nicht verraten und wichtige Positionen über Bord werfen und sagen: ,So, jetzt machen wir nur noch Ökologie‘.“ Generell sieht Matthias den grünen Erfolg mit einer gewissen Zurückhaltung. Es gebe eine Welle; „doch wir wissen auch, dass Menschen vergesslich sind, vor allem, wenn es um negative Dinge geht“. Bis zur Kommunalwahl seien noch eineinhalb Jahre Zeit, da könne sich in der Themengewichtung viel ändern.

Mehr von RP ONLINE