Krefelder Polizeibehörde am Aktionstag beteiligt Kampf gegen Hasspostings im Internet
Krefeld · Im Rahmen des Aktionstags hat das Polizeipräsidium Krefeld zwei Beschuldigte vorgeladen. Diese sind jedoch nicht zur Vernehmung erschienen. Jetzt ist die Staatsanwaltschaft gefordert.
Durchsuchungen und Vernehmungen gibt es am bundesweiten Aktionstag gegen Hass und Hetze im Internet auch in NRW. Neben Krefeld waren acht weitere Polizeibehörden sind beteiligt - ebenso wie die Cybercrime-Stelle der Kölner Staatsanwaltschaft. „Im Rahmen des Aktionstags hat das Polizeipräsidium Krefeld hat zwei Beschuldigte vorgeladen. Diese sind jedoch nicht zur Vernehmung erschienen“, bestätigt eine Polizeisprecherin auf Anfrage unserer Redaktion. Zu Art und Inhalt der Vorwürfe wollte sich die Polizei nicht detailliert äußern. Die beiden Maßnahmen in der Seidenstadt haben im Rahmen des Aktionstages stattgefunden. Über das weitere Vorgehen vor Ort entscheidet jetzt die Staatsanwaltschaft.
Im Kampf gegen Hasspostings im Internet hat es auch in Nordrhein-Westfalen mehrere Durchsuchungen gegeben. Es sei am Mittwochmorgen zu zwölf Aktionen in NRW gekommen, sagt ein Sprecher der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC NRW) bei der Kölner Staatsanwaltschaft. Dabei handelte es sich in neun Fällen um Durchsuchungen und in drei Fällen um Vernehmungen von Tatverdächtigen.
Das ZAC selbst habe drei Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. Deutschlandweit gingen laut Bundeskriminalamt Polizeibehörden in 14 Bundesländern mit insgesamt 91 Maßnahmen gegen strafbare Posts im Netz vor. Aufforderungen zu Straftaten, Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Netz sind Straftaten, die mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden können, wie das BKA betont.
In NRW wurden beim achten bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings neben rechtsmotivierten Taten erstmals auch linksextremistisch und religiös motivierte Taten in den Blick genommen, wie es aus dem Innenministerium in Düsseldorf hieß. „Hasskriminalität, Volksverhetzung und Morddrohungen haben nur ein Ziel – die Gesellschaft zu spalten und Ängste zu schüren. Dem treten wir entschlossen entgegen“, sagt Innenminister Herbert Reul. „Wer in der scheinbaren Anonymität des Internets glaubt, zu Hass und Hetze aufrufen zu können, dem sollte bewusst sein: Polizei und Justiz sind ihm auf den Fersen.“ Auch im Netz seien Regeln einzuhalten, betont der CDU-Politiker. „Wir ermitteln die Täter, holen sie aus der Anonymität und verfolgen sie mit der vollen Härte des Gesetzes.“
Die Durchsuchungen in NRW richteten sich unter anderem gegen ein Objekt in Düren. Ermittler beschlagnahmten dort Datenträger, wie eine Polizeisprecherin in Aachen berichtet. Die Polizei in Recklinghausen meldet eine Aktion in Castrop-Rauxel in den frühen Morgenstunden. Das Internet sei kein rechtsfreier Raum, Verfasser von Hasskommentaren würden zur Rechenschaft gezogen, stellt auch die Recklinghäuser Polizei klar. Auch alle Internetnutzenden seien angehalten, „stets ein wachsames Auge zu haben und Hasspostings jeder Art der Polizei zu melden“.
