Krefeld Reichsvogt ohne Reich und Taler
Krefeld · Kämmerer Cyprians Zeit in Krefeld ist ein Lehrstück für Politologen. Gestern wurde er im Rat wiedergewählt.
Er kam aus dem Friede-Freude-Eierkuchen-Land. Als Krefelds Kämmerer Ulrich Cyprian 2011 in Dormagen als Kämmerer verabschiedet wurde, bekam er vom Rat die Goldene Ehrennadel der Stadt verliehen. Der CDU-Mann Cyprian blickte damals auf hauhalterisch bewegte Zeiten zurück, aber auch auf eine große Koalition im Rat, sprich: auf relative politische Ruhe. Dann kam Krefeld. Die Stadt war im Vergleich zu Dormagen ein Haifischbecken. Cyprian war rasch Spielball der politischen Kräfte. Seine ersten Krefelder Jahre sind Anschauungsunterricht für Politologen, die die Zwitterstellung von Wahlbeamten erforschen wollen: Leute also, die als Beamte Vollstrecker sind, als Gewählte aber auch Gestalter sein sollen. Dass Ulrich Cyprian gestern vom Rat mit großer Mehrheit wiedergewählt worden ist, spiegelt eine entscheidende Wende in der Krefelder Politik wider.
Cyprian ist, wie er spricht: Er redet druckreif, aber es ist die Reife einer Verwaltungsvorlage. Er wirkt nicht wie ein Strippenzieher, er strahlt nicht den Glanz des Rhetors aus, ihn umgibt nie jener Schatten, der Fallen und Finten vermuten lässt. Also Dinge, die zu einem leidenschaftlichen Homo politicus gehören. Cyprian ist eher der Typ grundsolider Verwalter.
Als er im März 2011 seinen Dienst in Krefeld antrat, kam er in eine Stadt, die sich mitten in zähem Ringen zwischen SPD und CDU befand. Die SPD witterte die frische Morgenluft der Macht, denn die CDU hatte im zerrütteten Verhältnis von Oberbürgermeister Kathstede und CDU-Fraktionschef Fabel eine Achillesferse. Cyprian hat in seiner ersten Haushaltsrede noch quasi frohgemut Schopenhauer zitiert; nicht den Nihilisten und Misanthropen Schopenhauer, sondern den „Ich bin als Philosoph auch ein guter Ratgeber“-Schopenhauer: „Man dürfe nicht vergessen“, hatte Cyprian gesagt, „was wir uns trotz Haushaltssicherung leisten. Oder um es mit den Worten Schopenhauers zu sagen: ,Wir denken selten daran, was wir haben, aber immer daran, was uns fehlt.’“ Das war ein Appell zu biedermeierlicher Gemütlichkeit, der in Krefeld verhallte.
Die Haushaltslage in Krefeld spitzte sich in der Folgezeit dramatisch zu. 2012 schlug Cyprian für den Doppelhaushalt für 2013/2014 eine Serie von Steuer- und Gebührenerhöhungen vor. Die damalige bürgerliche Mehrheit aus CDU, FDP und UWG wollte Steuererhöhungen aber vermeiden. Ein Gegenvorschlag war es, die Ausgaben der Stadt in allen Bereichen um einen Prozent zu kürzen, auch bei den freiwilligen Ausgaben. Darüber kam es einmal mehr zum Zerwürfnis zwischen Kathstede und Fabel: Der Oberbürgermeister lehnte in einer Sitzung des Finanzausschusses im November 2012 die Ein-Prozent-Kürzung aus Sorge um die Vereine und Verbände ab; Fabel sah wütend eine Mischung aus Verweigerung und Unfähigkeit in der Verwaltung: „Wenn ich was zu sagen hätte, würde ich es hinbekommen“, sagte er an die Adresse von Kathstede und Cyprian. Die SPD konnte zusehen, wie sich die CDU-Spitze einmal mehr zerlegte. Wenige Tage später bot SPD-Fraktionschef Ulrich Hahnen Fabel im RP-Interview genüsslich an, bei der Abwahl Cyprians behilflich zu sein – jetzt, da Fabel höchstselbst die Unfähigkeit des CDU-Kämmerers festgestellt habe.
Cyprian musste der Mehrheit im Rat folgen und den Haushalt neu ausformulieren. Die Bezirksregierung lehnte seine Entwürfe gleich zweimal ab: im März und im Juli 2013. Im September des Jahres kam es dann zur haushalterischen Katastrophe: Krefeld rutschte in den Nothaushalt, weil die Gewerbesteuereinnahmen drastisch einbrachen. Cyprian war nun endgültig ein Reichsvogt ohne Reich und Taler: Der Rat war zerstritten, die Stadt gelähmt, die Kasse leer.
Im Mai 2014 kam es dann zu einer politischen Wende: Die SPD überholte in der Kommunalwahl die CDU; sie war nun an Sitzen im Rat gleichauf mit den Christdemokraten und konnte sogar eine leichte Stimmenmehrheit vorweisen. Daran gemessen, war sie stärkste Fraktion. SPD-Chef Hahnen erkannte, dass es Zeit war für einen Strategie-Wechsel: Die SPD wurde quasi staatstragend, arbeitete fortan mit der CDU zusammen und stemmte in großer Koalition mit der CDU den Nothaushalt, verbunden mit den Steuererhöhungen, die die Fabel-CDU vermeiden wollte – auch um den Preis der Demontage der eigenen Spitzenleute in der Verwaltung.
Gewonnen haben am Ende zum einen die Sozialdemokraten: Sie bereiteten Frank Meyer mit der Botschaft „Wir arbeiten verantwortungsvoll mit, und mit uns geht es voran“ den Weg ins Amtszimmer des Oberbürgermeisters. Zum anderen hat aber auch Ulrich Cyprian gewonnen: Er ist da angelangt, wo er in Dormagen aufgehört hat: In einem Rat, in dem sich die Großen nicht zerfleischen, sondern zusammenarbeiten, der Not gehorchend. Jetzt kann er auch in Krefeld sein, was er dem Typ nach ist: Ein Beamter, der grundsolide unser Geld verwaltet.
