Forderung der Krefelder Grünen, WUZ und UWG „Streaming von politischen Sitzungen sorgt für Transparenz“
Der Verzicht auf Übertragungen von Rats- und Ausschusssitzungen im Internet befördert die Politikverdrossenheit. Die Auffassung vertreten die Krefelder Grünen, die Wählergemeinschaft unsere Zukunft (WUZ) und die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) gleichermaßen.
(sti) Der Verzicht auf Übertragungen von Rats- und Ausschusssitzungen im Internet befördert die Politikverdrossenheit. Die Auffassung vertreten die Krefelder Grünen, die Wählergemeinschaft unsere Zukunft (WUZ) und die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) gleichermaßen. Das so genannte Streaming der politischen Beratungen und Beschlüsse sorge für Transparenz und damit für mehr Akzeptanz, erklärten sie. Es könne doch nicht sein, dass Krefeld den Aufwand und die Kosten für ein Streaming von politischen Gremien und Ausschüssen so hoch ansetze, regt sich Benjamin Zander, Kreisvorsitzender der Grünen in Krefeld und hauptberuflicher IT-Berater, auf. Er sei zudem Vorstandssprecher in einem bundesweiten IT-Verband, der im vergangenen Jahr innerhalb kürzester Zeit von Präsenz- auf reine Onlineveranstaltung umgestellt habe. Dort habe man sogar eher Kosten gespart. „Ich kann verstehen, dass es gewisse Anforderungen an den Umgang mit den erfassten Videodaten gibt“, sagte Zander verständnisvoll, trotzdem könnten die Kosten für ein Streaming nicht so hoch sein, dass man von dieser Idee Abstand nehmen müsse. Für die Grünen ist der Zugang zu Politik im Internet eine Kernfrage des demokratischen Prozesses, daher engagiert sich Zander mit seiner Digitalisierungsexpertise insbesondere auch für dieses Thema. Die Grünen bieten daher der Stadt an, mit der Verwaltung gemeinsam eine Lösung für das derzeitige Dilemma zu finden.
Nicht viel anders positionieren sich UWG und WUZ: Das Streamen von Ratssitzungen habe nicht nur zuletzt bei der Entscheidung zur Grotenburg einen guten Dienst erwiesen und vielen Menschen, vielen KFC Fans, die Möglichkeit gegeben, an der Entscheidungsfindung teilzunehmen. Eine Teilnahme, die unter Corona in dem Maße sonst undenkbar gewesen wäre. Und auch viele weitere wichtige und kontroverse Entscheidungen könnten online verfolgt werden, wie der Surfpark oder die geplante Bebauung des Willy-Brandt-Platzes. Die Ratsgruppe UWG / WUZ findet, dass die Digitalisierung der Stadt Krefeld nicht bei der Verwaltung aufhören darf, sondern auch die politische Arbeit mit einbeziehen muss. Transparenz müsse hier das Motto heißen, um Politikverdrossenheit und Verschwörungstheorien entgegenwirken zu können. Daher unterstützt sie den kommenden Antrag von Ratsherr Salih Tahusoglu und das geforderte Streaming der Ausschusssitzungen.