LVR-Nachtragshaushalt Grüne fordern Entlastung von 8,1 Millionen Euro für Krefeld

Krefeld · Auch CDU und SPD sind für eine Reduzierung der Umlage im Landschaftsverband Rheinland. Insgesamt erwartet der LVR für das nächste Jahr Mehrerträge in Höhe von 534,4 Millionen Euro.

Der Krefelder Jörg Thiele ist  Mitglied der Grünen im Landschaftsverband Rheinland.

Der Krefelder Jörg Thiele ist Mitglied der Grünen im Landschaftsverband Rheinland.

Foto: Grüne

Nach CDU und SPD will jetzt auch die Fraktion der Grünen im Landschaftsverband Rheinland eine Reduzierung der LVR-Umlage. Die Stadt Krefeld könnte so um 8,1 Millionen Euro entlastet werden. Für den kommenden Nachtragshaushalt des Umlageverbandes haben die Grünen eine Senkung des ursprünglich für 2023 geplanten Umlagesatzes von 16,65 Prozentpunkten um 1,45 Prozentpunkte auf 15.20 Prozentpunkte beantragt.

Marc Blondin (CDU) und Wolfgang Merkel (SPD) hatten bereits im September eine Reduzierung um mindestens einen Prozentpunkt gefordert. Hintergrund: Die tatsächlich zu erwartenden Zahlungen der einzelnen Körperschaften an den LVR werden bei der festgesetzten Umlage höher ausfallen und auch die Zuweisungen des Landes an den Verband werden steigen. Darauf hatten die Mehrheitsfraktionen reagiert und eine angemessene Senkung der Umlage für 2023 verlangt, die auch Krefeld zugutekäme.

„Insgesamt erwartet der LVR für das nächste Jahr Mehrerträge in Höhe von 534,4 Millionen Euro. Einen Teil davon braucht der LVR für steigende Kosten bei den Aufgaben, die er als Umlageverband für die Mitgliedskörperschaften übernimmt. Die Verwaltung des Landschaftsverbands Rheinland schlägt eine Senkung des für 2023 geplanten Umlagesatzes um einen Prozentpunkt von 16,65% auf 15,65% vor. Damit müsste Krefeld 5,6 Millionen Euro weniger an den Landschaftsverband zahlen. Viele Kommunen und Kreise müssen aber mit spitzer Feder kalkulieren, weil sie noch immer unter den Folgen der Pandemie leiden und jetzt auch noch mit gestiegenen Energiekosten konfrontiert werden. Deswegen fordern wir, den in 2022 gültigen Umlagesatz von 15,20% beizubehalten und die Mitgliedskörperschaften um insgesamt 326 Millionen Euro zu entlasten. Krefeld hätte damit im nächsten Jahr fast 8,1 Millionen Euro weniger an den LVR zu zahlen. Wir hoffen, dass die anderen Fraktionen im LVR sich dieser kommunalfreundlichen Initiative anschließen werden“, erklärt Jörg Thiele von den Grünen.

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