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Krefeld: FDP-Chef Heitmann fordert einen Integrationsausschuss

Politischer Aschermittwoch : FDP-Chef Heitmann fordert einen Integrationsausschuss

Die Liberalen trafen sich zum politischen Aschermittwoch auf der Rennbahn.

Kritisch, kurzweilig und mit klaren Worten zeigte sich die FDP bei ihrem politischen Aschermittwoch auf der Rennbahn. „Wir Liberale sind Realisten“, betonte Partei- und Fraktionsvorsitzender Joachim C. Heitmann, bevor er das Mikro an den FDP-Bundestagsabgeordneten Olaf in der Beek, Obmann im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, übergab. Dessen Botschaft: Für die Freien Demokraten gab, gibt und wird es niemals eine irgendwie geartete Kooperation mit der AfD geben.

Mit einem Blick auf die globalen Herausforderungen durch „Klima“, „Flucht und Migration“ sowie die daraus resultierende Situation für Krefeld startete Heitmann in den Abend. Der Politiker skizzierte sechs Standpunkte der Liberalen zu den Themen „Flucht – Migration – Integration“, die sich für ihn aus der kommunalpolitischen Praxis herausgebildet haben. Er fordert für Krefeld ein nachhaltiges Unterbringungskonzept für Migranten, auch sollten kommunale Gemeinschaftsunterkünfte vorgehalten werden. Es müsse verhindert werden, dass die Stadt „Wohnungen zu Wucherbedingungen“ anmietet.

Ebenfalls erwartet der Liberale eine verbesserte Integration der Flüchtlinge in den hiesigen Arbeitsmarkt. Die Leistung – vor allem des Jobcenters – sei in diesem Punkt ausbaufähig. Über allem stehe der Erwerb der deutschen Sprache im Vordergrund. Dabei bleibe das ehrenamtliche Engagement für die gesellschaftliche Integration, und zwar sowohl zum Schutz vor Ressentiments und Fremdenfeindlichkeit als auch für die Vermittlung der Werte des Grundgesetzes, unverzichtbar. Für die Seidenstadt fordert Heitmann eine grundlegende Änderung: „In der kommenden Wahlperiode muss ein Integrationsausschuss gebildet werden, der die Zuständigkeit für das Thema Integration vom Sozialausschuss übernimmt und an die Stelle des Integrationsrates tritt.“ Dieser habe – als Gremium den Stadtrates – die in ihn gesetzten Erwartungen nicht erfüllt.