„Warnschuss“ der Bezirksregierung? Debatte um Dienstaufsichtsbeschwerde an Oberbürgermeister Meyer

Krefeld · Der politische Streit um die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Oberbürgermeister Frank Meyer geht in die nächste Runde: Ratsfrau Björna Althoff bereitet eine Klage gegen den ablehnenden Bescheid aus Düsseldorf vor.

 Sitz der Bezirksregierung Düsseldorf in der Landeshauptstadt. Die Bezirksregierung hat die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Oberbürgermeister Frank Meyer zurückgewiesen.

Sitz der Bezirksregierung Düsseldorf in der Landeshauptstadt. Die Bezirksregierung hat die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Oberbürgermeister Frank Meyer zurückgewiesen.

Foto: Uwe-Jens Ruhnau

Wie erst jetzt bekannt wurde, steht in dem Schreiben, mit dem die Bezirksregierung die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Oberbürgermeister Frank Meyer ablehnt, ein Satz, den Meyers Kritikerin, Ratsfrau Björna Althoff, als einen „Warnschuss“ und eine Art Rüge bewertet. Zugleich kündigt sie an, nun im Wege eines sogenannten „Kommunalverfassungsstreits“ mit anwaltlicher Unterstützung gegen Meyer vorzugehen, auch wenn die Bezirksregierung dem Oberbürgermeister bescheinigt hat, keine Dienstverfehlungen begangen zu haben.