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Krefeld: Bürgerwille und der Wille des Bürgers

Kolumne: KR wie Krefeld : Bürgerwille und der Wille des Bürgers

Es ist viel entschieden worden in Krefeld. Zum Stadthaus. Zum Seidenweberhaus. Zum Theaterplatz. Und Krefeld redet Tacheles über sich selbst. Die Zeit ist offenbar reif für Neues. 

In Krefeld ist Bahnbrechendes passiert: Zum einen haben CDU und SPD die Weichen für einen Neustart auf dem Theaterplatz gestellt. Zum anderen hat Christoph Borgmann als Chef der Werbegemeinschaft in einer Weise Tacheles über den Zustand der Innenstadt gesprochen, wie man es so klar noch nie gehört hat. Dazu muss man wissen: Gerade die Werbegemeinschaft ist immer in einer bösen Zwickmühle, wenn sie über Defizite in der City spricht. Eigentlich will man ja Stärken betonen und nicht Schwächen. Wenn Borgmann sich dennoch für Klartext entscheidet, ist die Problemlage eben groß. Insofern ist die Stadt zurzeit beides: am Boden, was das Selbstgefühl der City angeht, aber auch im Aufbruch, weil die Entscheidung zum Theaterplatz auch ein Startsignal für einen Neuanfang der City ist.

Vielleicht ist ja der Leidensdruck mittlerweile so groß, dass so etwas wie ein Runder Tisch zwischen Politik, Werbegemeinschaft und Verwaltung zustande kommt, der einen Fünf-Jahresplan oder Ähnliches verabredet. Man traut es sich kaum zu sagen, weil der Begriff „Plan“ fast zum Synonym für die Vertagung auf den St.Nimmerlein-Tag geworden ist. Andererseits zeigt die Einrichtung der neuen Mobilen Wache auf dem Theaterplatz im Zuge des Konzepts „Handeln und helfen“, dass manchmal auch in Krefeld Dinge sehr schnell gehen können.

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Politisch ist der wohl größte gordische Knoten Krefelds mit Macht durchschlagen worden: Es wird keine Sanierung des Stadthauses geben, jedenfalls nicht in Regie der Stadt. Immer noch flackert die Debatte um das Aus für das Seidenweberhaus hoch. Man bekomme als Politiker zu hören, der Bürgerwille sei nicht abgefragt worden. Es gebe Stimmen, die einen Bürgerentscheid über eine förmliche Abstimmung fordern, berichtete Monika Brinner (Grüne) bei der jüngsten Sitzung des Planungsausschusses. Das ist nun so nicht nachvollziehbar. Es gab einen Bürger-Workshop zum Seidenweberhaus, der gut, aber nicht sehr gut besucht war. Die Debatte, über die wir seinerzeit ausführlich berichtet haben, bewegte sich auf hohem Niveau; am Ende gab es eine leichte Mehrheit für den Abriss des Seidenweberhauses. Nun den Eindruck zu erwecken, in Hinterzimmern des Rates sei eine Entscheidung gegen einen überwältigenden Wunsch der Bevölkerung getroffen worden, ist haltlos.

Und man muss in Zeiten des Wutbürgers, der gerne für sich reklamiert, sein Wille sei allgemeiner Bürgerwille, auch daran erinnern: Bürgerwille manifestiert sich in dem Gremium, das die Wähler repräsentiert: im Rat. Dort sind die Verfahren definiert, in denen Entscheidungen für ein Gemeinwesen getroffen werden; dort gerinnt aus dem konfliktreichen Wechselspiel der vielen Willensäußerungen das, was als Bürgerwille einer Stadt zu gelten hat.

Damit soll nicht jede Ratsentscheidung verklärt werden. Im Zeitalter des Wutbürgers hat man allerdings den Eindruck, dass man Kommunalpolitiker auch mal ermutigen muss, zu sein, was sie sein sollen: Repräsentanten der Bürgerschaft.Die Entscheidung zum Aus für das Seidenweberhaus ist mit überwältigender Mehrheit der Kommunalpolitik gefallen. So gilt für dieses Gebäude klar: Die Stadtgemeinschaft hat gesprochen.