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Krefeld: Blumenplatz-Anlieger müssen Beiträge für Straßenumbau zahlen.

Bezirksvertretung West in Krefeld : Blumenplatz-Anlieger müssen doch für Straßenumbau zahlen

Im Alleingang hatte die Stadtverwaltung Änderungen der Baumaßnahmen am Blumenplatz veranlasst. Jetzt gab es nachträglich das Okay.

Die Entscheidung in Sachen Anliegerbeiträge am Blumenplatz ist gefallen. Die Bezirksvertretung West hat am Mittwoch nachträglich den bereits erfolgten so genannten regelkonformen Ausbau beschlossen. Dieser Beschluss macht es nun möglich, von Grundstückseigentümern an der Jägerstraße – von Blumenplatz bzw. Jägerstraße Haus Nr. 75 bis Kornstraße, an der Kornstraße – von Blumenstraße bis Jägerstraße sowie am Blumenplatz – von Blumenstraße bis Jägerstraße Beiträge für den Ausbau zu erheben. Hausbesitzer an der Kornstraße müssen nach Informationen unserer Redaktion mit bis zu 6000 Euro pro Grundstück rechnen. Hausbesitzer an der Jägerstraße zahlen nur für die Erneuerung der Beleuchtung. Die Verjährungsfrist beginnt mit diesem Beschluss zu laufen.

Hintergrund: Über einen Zeitraum von rund einem Jahr hatten sich die Bezirksverordneten gegen den Beschluss gestemmt — auch um die Anwohner zu schützen, denen im Vorfeld des Umbaus zugesagt worden war, dass keine Kosten auf sie zukommen würden. Die Verwaltung hatte seinerzeit im Alleingang Tatsachen geschaffen und eine Änderung der beschlossenen Baumaßnahmen veranlasst. Weder Politik noch Anwohner waren informiert und wurden mit großer zeitlicher Verzögerung vor vollendete Tatsachen gestellt.

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Nach viel Überzeugungsarbeit seitens der Verwaltung in ausführlichen Gesprächen im Vorfeld der Sitzung der Bezirksvertretung gab es nun die Wende. Dabei ging es auch darum, dass es ohne den Beschluss der Bezirksvertretung Probleme mit der Gewährleistung für die Arbeiten geben könnte. Zwei CDU-Vertreter stimmten dennoch gegen den Beschluss. Die Verwaltung hat ihrerseits zugesagt, sich um Fördermittel zu bemühen, die eine Entlastung der Anwohner um 50 Prozent bedeuten würde. Ob das klappt, ist aber noch unsicher.

Darum geht es: Der Blumenplatz war vor einigen Jahren mit Hilfe von Mitteln des Programms „Stadtumbau West“ neu gestaltet worden. Im Zuge des Umbaus hatte die Verwaltung eine Änderung der beschlossenen Baumaßnahmen veranlasst – und zwar in der Form, dass entgegen der ursprünglichen Planung doch ein so genannter regelkonformer Ausbau vorgenommen wurde, der – und daran entzündete sich der Konflikt – plötzlich doch die Beteiligung der Anwohner an den Kosten nach sich zieht.