An dem Sieg vor dem Bundesverfassungsgericht, das der Bundesregierung bekanntlich 60 Milliarden Euro aus den Händen schlug, hat ein Krefelder entscheidenden Anteil: der CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling. Er ist seit 2018 Justiziar seiner Fraktion und hat in dieser Rolle mehr Einfluss, als es die öffentliche Wahrnehmung ahnen lässt. „Meine Aufgabe ist es, bei Verfassungsstreitverfahren das Verfahren auf unserer Seite zu organisieren. Ich gebe auch die erste Beurteilung ab, ob es sich lohnt, zum Bundesverfassungsgericht zu gehen. Nicht alles, womit man politisch nicht einverstanden ist, hat auch eine verfassungsrechtliche Komponente“, erläutert Heveling. Im Fall der Klage gegen die Umwidmung von 60 Milliarden Euro Schuldenermächtigung an Coronahilfen für andere Zwecke hat die Union bekanntlich einen Volltreffer gelandet.
Klage vor Bundesverfassungsgericht Krefelder Abgeordneter Ansgar Heveling war federführend bei Schulden-Niederlage der Regierung
Krefeld · Was kaum bekannt ist: Der Krefelder CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling hat die erfolgreiche Klage der Union vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Regierung wesentlich begleitet. Er steht meist im Hintergrund, spielt aber mittlerweile eine wichtige und einflussreiche Rolle im Parlament.
19.01.2024
, 05:15 Uhr