Krefeld Kraftwerk: Trianel zeigt Pläne ab 14. Mai

Krefeld · In einem Monat, am 14. Mai, will die Bezirksregierung die Pläne für das Kohlekraftwerk vier Wochen lang bei der Stadtverwaltung Krefeld auslegen. Einwände können bis zum 28. Juni vorgebracht werden.

Ein Erörterungstermin für die Einwender wird voraussichtlich ab 20. September in Krefeld stattfinden. Die Bezirksregierung rechnet mit "tausenden Einsprüchen." Schon jetzt gibt der fast 50 Jahre alte Bebauungsplan 10a, auf dem das Kohlelager des geplanten Steinkohlekraftwerks stehen soll, weiter Anlass zur Diskussion zwischen Stadt Krefeld und Bezirksregierung.

"Nach dem bestehenden Bebauungsplan dürfte ein Kohlelager auf diesem Areal nicht gebaut werden", sagt Dr. Elke Bartels, Abteilungsdirektorin der Bezirksregierung. Nachdem der Krefelder Rat sein "gemeindliches Einvernehmen" erteilt hatte, dass von der Festsetzung des Bebauungsplans abgewichen wird, habe sie die Stadt um eine Begründung gebeten.

Doch Planungsdezernent Thomas Visser will diese Begründung nicht senden — er sieht die Bezirksregierung in der Pflicht. "Wir können uns ja schlecht selbst bestätigten, dass die Entscheidung richtig ist."

Auch Elke Bartels erklärt, dass die Stadt nicht verpflichtet sei, diese Begründung einzureichen. "Aber ich will insbesondere nach Datteln alle Eventualitäten ausschließen und alle mit ins Boot holen. Mein Ziel ist ein gerichtsfester Bescheid. Einen zweiten Fall Datteln wollen wir tunlichst verhindern", sagte sie unserer Zeitung. Bartels vertritt derzeit Regierungspräsident Jürgen Büssow, der als SPD-Landtagskandidat beurlaubt ist.

Die Position von Büssow zum Kohlekraftwerk kann man neuerdings im Internet ablesen. Auf die Frage, ob er für neue Kohlekraftwerke in NRW sei, schreibt Büssow im Internetportal abgeordnetenwatch.de: "Ja, wenn sie mit hohem Wirkungsgrad arbeiten, z.B durch Kraft-Wärme-Kopplung und auf diese Weise den weiteren Ausbau einschränken."

(RP)
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