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Krefeld: Kraftwerk: 22 233 Einwände

Krefeld : Kraftwerk: 22 233 Einwände

Die Kraftwerksgegner präsentierten gestern das Ergebnis des Einwendungsverfahrens. In Krefeld sammelten sie 11 500 Stimmen, in Duisburg 8750. Der BUND droht mit einer Klage, falls Trianel den Antrag nicht zurückzieht.

4,8 Prozent aller Krefelder haben sich am Einwendungsverfahren gegen das im Chempark geplante Steinkohlekraftwerk beteiligt. Dies teilten die Kraftwerksgegner gestern mit. 22 233 Bürger unterschrieben demnach den vorformulierten Beschwerdebrief, 90 Prozent davon kommen aus dem betroffenen Umfeld, Krefeld und Duisburg. 1000 Unterschriften wurden von Greenpeace in Aachen gesammelt, dem Stammsitz von Trianel. Der Rest stammt aus dem Umland. Zusätzlich gingen 22 individuelle Einwendungen bei der Bezirksregierung direkt ein. Elmar Thyen, Sprecher von Trianel, sagte gestern auf Anfrage: "Wir werden die Zeit bis zum Erörtungstermin nutzen, um die Einwendungen zu prüfen." Nachbesserungen schloss er nicht aus.

Dirk Jansen, Geschäftsleiter des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND), forderte Trianel auf, die Planung des Kohlekraftwerks zurückzuziehen und stattdessen ein kleineres Gas- und Dampfturbinenkraftwerk zu bauen. Als Warnung nannte er den Fall Datteln: Dort hat Eon ein Kohlekraftwerk trotz Klageverfahrens gebaut. Das Oberverwaltungsgericht erklärte im September 2009 den Bebauungsplan für unwirksam. Noch ist nicht klar, ob dieses Kraftwerk jemals in Betrieb gehen kann.

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Falls die Bezirksregierung den Genehmigungsbescheid für das Krefelder Kraftwerk erteilt, würden die Kraftwerksgegner auch in Krefeld klagen, sagte Jansen. Dafür habe der BUND eine 300-seitige offizielle Stellungnahme geschrieben. Die Positionen in Kurzfassung:

1. Das Kraftwerk stehe mit der Landesplanung und Regionalplanung und der gültigen Bauleitplanung der Stadt nicht im Einklang.

2. Trianel hätte Alternativen präsentieren müssen, sowohl vom Standort her, als auch technisch.

3. Das Kraftwerk verstoße gegen Naturschutzrecht. In den Rhein würde Quecksilber geleitet, in die Luft gelangten Stickstoff und Quecksilber. Die Kühlwasserentnahme und Einleitung in den Rhein würde die Fischfauna gefährden, der Bau würde Lebensräume von Amphibien und Fledermäusen bedrohen. Jansen: "Ein besseres Quecksilberabscheideverfahren, das übrigens von Currenta selbst entwickelt wurde, könnte die Ausscheidung von Quecksilber um den Faktor 10 minimieren." 4. Die Wasserentnahme aus dem Rhein verstoße gegen die EU-Wasserrahmenrichtlinie, die EU-Aalschutzverordnung und die Fischgewässer-Richtlinie. Dazu gebe es erhebliche Bedenken bezüglich der Hochwassersicherheit der Anlage.

5. Der Antrag verstoße gegen immissionsschutzrechtliche Bestimmungen, die "lufthygienische Situation" würde verschlechtert. Trianel solle einen "Gewebefilter" einsetzen, dieser würde auch kleinere Partikel besser abfangen.

Die Unterschriften gaben BUND, Niederrheinischer Umweltverein und die Rheinhauser Initiative "Saubere Luft" gestern bei der Bezirksregierung ab.

Hier geht es zur Infostrecke: Neun Einwände gegen das Krefelder Kraftwerk

(RP)