Krefeld Kommentar: Wahlbetrug — Vorwurf ohne Maß

Krefeld · Wahlbetrug – das Wort geht leicht von den Lippen und ist doch sorgsam zu wägen. Im Wahlkampf ist der Begriff eine gern geschwungene Keule, im juristischen Sinne wiegt der Begriff so schwer, dass viele sich daran verheben würden. Für Krefeld ist absehbar, dass der Betrugsvorwurf im juristischen Sinne nicht zu halten ist. Insofern haben die Grünen Recht: Es geht um inhaltlich-politische Auseinandersetzung und nicht darum, unsere Demokratie zu retten.

Wahlbetrug — das Wort geht leicht von den Lippen und ist doch sorgsam zu wägen. Im Wahlkampf ist der Begriff eine gern geschwungene Keule, im juristischen Sinne wiegt der Begriff so schwer, dass viele sich daran verheben würden. Für Krefeld ist absehbar, dass der Betrugsvorwurf im juristischen Sinne nicht zu halten ist. Insofern haben die Grünen Recht: Es geht um inhaltlich-politische Auseinandersetzung und nicht darum, unsere Demokratie zu retten.

Der Fundamentalvorwurf "Wahlbetrug" ist in seiner Maßlosigkeit nicht unproblematisch. Man kann eine starke Demokratie auch krankreden, wenn man zu oft unterstellt, dass Wahlen nicht gültig seien. Wahlkampf kommt nun mal von Kämpfen und findet in einer Arena aus Halbwahrheiten, Beschönigungen und Vereinfachungen statt. Wähler wissen das. Ihre Wahl ist deshalb nicht schlecht oder faul.

(RP)
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