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Klimaschutz in Krefeld: Kein guter Start für den Weg in die Zukunft

Kommentar : Kein guter Start für den Weg in die Klima-Zukunft

Die Zeiten sind nicht gut für den Klimaschutz. Corona frisst Geld und Aufmerksamkeit. Krefeld startete mit einer quälenden Pattsituation in die Bewältigung einer Schicksalsfrage. Ohne breiten Konsens kriegt der Rat die Mammutaufgabe aber nicht gestemmt.

Auch wenn es eine Mehrheit für das Klimapaket gab: Es ist eine knappe Mehrheit,  eine linke, eine zerbrechliche  Mehrheit. In Wahrheit präsentierte sich der Rat gespalten, zögerlich,  taktierend. Die Bürgerlichen bleiben wegen eines SPD-Forderungskataloges weitgehend außen vor bei einem Thema, das ja für die Zukunft der Welt entscheidend sein soll. Grüne und  Sozialdemokraten werden nun versuchen, die Bürgerlichen in die Anti-Klimaschutz-Ecke zu drängen – wo sie nicht stehen. Sie tragen das Klimaschutzkonzept der städtischen Fachleute ausdrücklich mit.  Das Ergebnis unterm Strich: Es gibt keinen breiten Konsens; die Debatte wird sich im Wust von 24 Nachforderungen aus dem SPD-Papier verlieren. Das Krefelder Klimaschutzkonzept ist nach dieser Sitzung kein Auftrag zum Klimaschutz, sondern ein Auftrag für neue Kapitel im Gutachten.

Dem Klimaschutz ist damit ein Bärendienst erwiesen. Angesichts der Fronten – Rot-Rot-Grün gegen Schwarz-Gelb – keimt der Verdacht auf, dass der Konsens verhindert werden soll, um den Konflikt in den Wahlkampf münden zu lassen. Dabei war es die Naturschützerin Horster, die gesagt hat, dass das Konzept einen Minimalkonsens darstelle, den man locker beschließen könnte. Nun ist der Minimalkonsens dahin. Das lässt nichts Gutes ahnen für die Neuerfindung Krefelds als klimaneutrale Stadt bis 2050. Zur Erinnerung: Allein die Entscheidung für den Neubau der Haltestelle Ostwall/ Rheinstraße hat Jahrzehnte gedauert.  Wie soll ein zerstrittener Rat eine Riesenaufgabe in 30 Jahren lösen?

Warum ist ein breiter Konsens so wichtig? Corona hat tiefe Löcher in die Stadtkasse gerissen. Die Stadt muss nun mit der neuen Geldknappheit und den Investitionen für den Klimaschutz fertigwerden. Ein Rat, der dabei um jeden Millimeter Boden kämpft, wird dieses Krisenmangement nicht hinkriegen. Er wird überhaupt nichts Großes hinkriegen. Krefeld hat damit seine Erfahrungen. Die Konsolidierung des seit Jahrzehnten kränkelnden Haushalts ist erst vorangekommen, als sich die Großen endlich zusammengetan haben. Und beim Jahrhundertthema Klima mit angedockter Corona-Krise soll es eine zerbechliche linke Mehrheit richten? Mit einer Linken, die von Wirtschaft nichts versteht? Mit Krefelder Grünen, die der Linken bedenklich nahestehen? Mit einer SPD, die auf „grün“ und „links“ setzt? Wer glaubt, das glücke, glaubt auch daran, letztens Elvis Presley im Schwanenmarkt gesehen zu haben.