Ampel-Koalition korrigiert sich Kinderschutzbund bekommt doch finanzielle Unterstützung
Krefeld · Die neue rot-grün-gelbe Haushalts-Allianz korrigiert ihren Beschluss und fördert den Träger für 240 Kindertagespflegeplätze mit Zuschüssen.
Die neue Haushalts-Allianz aus SPD, Grünen und FDP reagierte prompt. Die CDU-Ratsfrau und Landtagsabgeordnete Britta Oellers hatte den Kinderschutzbund am Montag als ersten Leidtragenden der Politik der neuen Krefelder Ampel-Koalition bezeichnet, weil die den Vertrag mit dem Kinderschutzbund kündigen wollte und damit die Planungssicherheit des Trägers gefährdet hätte (wir berichteten).
Am Dienstag erklärte Rot-Grün-Gelb umgehend, dass es sich dabei um ein Missverständnis gehandelt habe. Der Allianz hätten fehlerhafte Informationen vorgelegen, betonten Benedikt Winzen (SPD), Torsten Hansen (Die Grünen) und Joachim C. Heitmann (FDP) gestern. Sie stellten deshalb für die morgige Sitzung des Stadtparlaments den Antrag, der Rat möge die vorliegende Haushaltssatzung sowie den Veränderungsnachweis mit folgender Änderung beschließen: Die vom Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften im April 2021 beschlossene Empfehlung zur Rücknahme des Jugendhilfeausschussbeschlusses bezüglich einer Kooperationsvereinbarung mit dem Kinderschutzbund (drei zusätzliche Stellen und erhöhte Auszahlungen für Qualifizierungskurse ab dem Jahr 2022) wird zurück- und stattdessen in die Haushaltssatzung aufgenommen. In der städtischen Ergebnis- und Finanzplanung seien folgerichtig 235.000 Euro für 2022 und weitere 240.000 Euro für 2023 sowie 245.000 Euro für 2024 für diesen Zweck einzustellen.
Die Haushalts-Allianz sei davon ausgegangen, dass die Kooperationsvereinbarung mit dem Kinderschutzbund und somit auch die Stellen selber erst im kommenden Jahr greifen würden. Richtig sei aber, dass der Rat der Stadt Krefeld in seiner Sitzung im Februar den für die Finanzierung der Stellen notwendigen Mittel als Nachbewilligung bereits für das laufende Jahr einstimmig beschlossen habe und der finanzielle Bedarf beim Kinderschutzbund schon jetzt und nicht erst ab 2022 vorhanden sei.
Konkret, so die Christdemokratin Britta Oellers, geht es um 240 Kindertagespflegeplätze in der Trägerschaft des Kinderschutzbundes. Ohne Einlenken der Ampel-Koalition sei der Fortbestand der Betreuung von Jungen und Mädchen ab 2022 gefährdet gewesen. „Wenn wir jetzt noch 240 Plätze bei den Tagesmüttern und -vätern verlieren sollten, fällt Krefeld noch weiter hinter seine eigenen Ziele zurück“, hatte Britta Oellers den voreiligen Beschluss kritisiert.
